Treffen zwischen SPD- und Grünen-Abgeordneten

Diskussion über die gesellschaftlichen Auswirkungen rot-grüner Reformen

AP: SPD und Grüne stärken das Gemeinschaftsgefühl
Frankfurter Rundschau: Tête-à-Tête im Kanzlereck
Spiegel online: Flirt mit der Opposition

Zu einem offenen Meinungsaustausch trafen sich das Netzwerk Berlin, ein Zusammenschluss reformorientierter SPD-Abgeordneter, und die Gruppe Unter 40 der Grünen-Fraktion. Es gehe darum, dass der Kontakt erhalten bleibe, erklärte Kerstin Griese (SPD) gegenüber AP. „Wir wollen aber auch gemeinsam über Zukunftschancen nachdenken.“ Die von Kerstin Griese und der Grünen-Abgeordneten Kerstin Andreae koordinierten Treffen finden seit mehr als zwei Jahren regelmäßig statt.

Das Thema des Treffens lautete diesmal: „Der Stolz auf die rot-grünen Reformen“. „Diesen klingenden Titel hatte sich Kerstin Griese schon im Juli einfallen lassen“, berichtet die Rheinische Post. Damals habe sie natürlich nicht geahnt, welche Rolle der „Stolz“ heute in der SPD spielen würde, sagte Griese im Gespräch mit der in Düsseldorf erscheinenden Zeitung. „Es ist ein brisantes Wort, seit Parteichef Kurt Beck und Vizekanzler Franz Müntefering die Frage gegensätzlich beantwortet haben, ob die SPD auf die Reformen der Regierung Schröder stolz sein könne“, schreibt die RP weiter. „Die heikle Debatte löste sich beim rot-grünen Treffen in Gelächter auf, als die Blicke auf eines der historischen Kanzlerfotos an der Wand fielen: ,Deutsche, wir können stolz sein auf unser Land. Wählt Willy Brandt.‘“

Es sei darum gegangen, „ehrlich aufzuarbeiten, wo Rot-grün mit Reformen erfolgreich war und wo nicht“, sagte Kerstin Griese der RP. Durch die Politik der Jahre 1998 bis 2005 sei die deutsche Gesellschaft „offener geworden“. Auch habe man eine mutige Politik der Nachhaltigkeit begonnen. Schröders Wortschöpfung „Agenda 2010“ verwende man allerdings nicht mehr, weil „der Kampf um den Begriff verloren ist“. Griese fügte hinzu: „Wenn es nochmal Rot-Grün gibt, dann nicht mehr als Basta-Politik und Männerfreundschaft.“

Von Rot-grün seien auch Fehler gemacht worden. „Es wurde zu viel über Zumutungen geredet, und zu wenig über die Ziele, die Versprechen und die Chancen.“ Doch insgesamt seien die rot-grünen Jahre gute Jahre für Deutschland gewesen. „Ohne unsere Arbeitsmarktreformen ist der heutige Rückgang der Erwerbslosigkeit nicht erklärbar.“

14.9.07

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