Anhörung gegen Rechtsextremismus

Bundesprogramme können kommunale Jugendarbeit nicht ersetzen

Anhörung des Familien- und Jugendausschusses.

Eine positive Bilanz zog Kerstin Griese aus der Rechtsextremismus-Anhörung des Familien- und Jugendausschusses. „Die Sachverständigen sind sich einig, dass die Bundesprogramme gegen Rechtsextremismus wirksam waren. Deshalb müssen sie weiterentwickelt und fortgeführt werden.“ Es sei ein großer Erfolg, dass auch 2007 unverändert 19 Millionen Euro im Rahmen des Programms „Jugend für Vielfalt, Toleranz und Demokratie“ zur Verfügung stehen. „Außerdem konnten wir zusätzlich erreichen, dass für die langfristige Verankerung von Beratungsnetzwerken weitere fünf Millionen Euro bereit stehen“, sagte Kerstin Griese gemeinsam mit ihrem SPD-Kollegen Sönke Rix.

„Rechtsextreme Gewalt nimmt seit Jahren besorgniserregend zu.“ Allein zwischen 2004 und 2005 sei die Zahl rechtsextrem motivierter Gewalttaten um 23 Prozent angestiegen. Deshalb müssten die Anstrengungen gegen den Rechtsextremismus gebündelt und verstärkt werden.

Besonders besorgniserregend sei die zunehmende Veralltäglichung rechtsextremer Jugendkultur. „Rechtsextreme Musik und Dresscodes gelten unter Jugendlichen immer mehr als schick. In einigen Landstrichen gelingt es rechtsextremen Organisationen mittlerweile, sich in den gesellschaftlichen und sozialen Strukturen zu verankern.“

Die Jugendausschussvorsitzende Griese appellierte an die Länder und Kommunen, die Kinder- und Jugendhilfearbeit vor Ort aufrecht zu erhalten. „Programme gegen Rechtsextremismus können eine ordentliche kommunale Jugendarbeit nicht ersetzen“, warnte sie davor, dass der Bund für örtliche Versäumnisse einspringen könne.

Kerstin Griese will erreichen, dass im Kampf gegen den Rechtsextremismus neue Netzwerke geknüpft werden. Als Beispiele nannte sie Unternehmen und Sportvereine. „Die Zivilgesellschaft muss insgesamt für Menschenrechte und Toleranz einstehen. Zwar knüpfen unsere Programme sinnvollerweise bei Jugendlichen an. Letztlich ist die Verantwortung der Erwachsenen aber mindestens genauso groß.“

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20.11.06

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