Bilanz des Hamburger SPD-Parteitags

Kerstin Griese im ersten Wahlgang in den Bundesvorstand gewählt

taz: Lieber menschlich als männlich
Welt: Gottes Segen für die Genossen
KNA: Die Kirchen im künftigen SPD-Parteiprogramm
 Domradio: Interview mit Kerstin Griese

Eine überaus erfolgreiche Bilanz des SPD-Parteitags zieht Kerstin Griese, die bereits im ersten Wahlgang erneut in den Bundesvorstand gewählt wurde. „Ich hatte kaum zu hoffen gewagt, dass wir in Hamburg derart geschlossen auftreten können“, freut sich die Ratinger Abgeordnete über die große Delegiertenzustimmung für die Parteispitze. „Inhaltlich haben wir uns als die große linke Volkspartei Deutschlands präsentiert. Wir sind die älteste Partei Deutschlands. Wir stehen zu unserer Tradition und blicken gleichzeitig in die Zukunft.“ Der Beschluss eines neuen Grundsatzprogramms, in deren Mittelpunkt die SPD den „vorsorgenden Sozialstaats“ stellt, sei ein Signal des Aufbruchs.

Ein Erfolg für die SPD-Kirchenbeauftragte Griese ist es, dass die jüdischen Wurzeln der Sozialdemokratie erstmals in einem SPD-Grundsatzprogramm erwähnt werden. Kerstin Griese hatte sich gemeinsam mit dem unlängst neu gegründeten Arbeitskreis Jüdischer Sozialdemokraten erfolgreich für eine entsprechende Änderung des ursprünglichen Entwurfs eingesetzt. „Unsere Tradition speist sich aus verschiedenen Wurzeln. Dazu gehörten gerade in der Weimarer Republik auch sehr viele jüdische Sozialdemokraten, die sich auf unterschiedliche Weise in die Geschichte der SPD eingebracht haben.“ Im Hamburger Programm lege die SPD ein unmissverständliches Bekenntnis zum jüdisch-christlichen und humanistischen Erbe Europas ab und betone die Toleranz in Fragen des Glaubens. „Vertreterinnen und Vertreter der Kirchen hatten sich an unserer Programmdebatte mit großem Interesse beteiligt“, freut sich Griese darüber, dass sie viele Gesprächskontakte zwischen Politik und Religion vermitteln konnte.

Erneut im Grundsatzprogramm steht der Satz „Wer die menschliche Gesellschaft will, muss die männliche überwinden“. „Mir wäre eine modernere Formulierung lieber gewesen“, sagte Griese der taz. „Aber die SPD hat bewiesen, dass sie einen solchen Satz offenbar noch braucht. Sie lebt eben noch in so altmodischen Strukturen“, so die die Frauenausschussvorsitzende des Bundestags.

In einer Parteitagsrede hatte Kerstin Griese die Politik der CDU/CSU nachdrücklich kritisiert. „Wir sind das Original. Vieles, was sich Angela Merkel jetzt auf die Fahnen schreibt, ist eine Folge der rot-grünen Politik unter Gerhard Schröder.“ Es gebe keine Abkehr von den erfolgreichen Reformen, sondern eine Weiterentwicklung. Die SPD-Familienpolitikerin setzt sich dafür ein, die Anstrengungen zur Verminderung der Kinderarmut erheblich zu verstärken. „Wir brauchen gebührenfreie Mittagessen, gezielte Sachleistungen und viel mehr gute Krippenplätze für alle von Armut bedrohten Kinder.

parteitag.spd.de

29.10.07

Home