Franz Müntefering tritt zurück

Olaf Scholz wird neuer Arbeits- und Sozialminister

„Das ist ein Schock für uns alle. Mit Franz Müntefering geht der erfolgreichste Arbeitsminister aller Zeiten“, sagte Kerstin Griese im Gespräch mit der WAZ. Seine Entscheidung sei zwar „menschlich verständlich“, habe aber „weit reichende politische Konsequenzen“, erklärte sie gegenüber der in Essen erscheinenden Zeitung.

Franz Müntefering im April 2005 in Velbert.

Kaum einer verkörpere die Erfolge der rot-grünen Arbeitsmarktreformen so sehr wie Müntefering. „Inzwischen haben 1,5 Millionen Menschen einen neuen Job gefunden. Darauf war Franz Müntefering zu recht stolz. Auch wenn er wusste, dass noch viel Arbeit vor ihm lag“, so Griese.

Die SPD-Politikerin begrüßte die Ernennung von Frank-Walter Steinmeier zum Vizekanzler und von Olaf Scholz zum Arbeitsminister. Beide gelten als Reformpolitiker. „Sie werden es schaffen, dass sozialdemokratische Profil in der Großen Koalition zu schärfen“, ist sich Kerstin Griese sicher.

In einer Pressekonferenz lobte Müntefering Olaf Scholz als würdigen Nachfolger. Scholz sei „sehr dicht dran“ an dem Thema Arbeit und Soziales. Auch die Entscheidung, dass der stellvertretende SPD-Vorsitzende Steinmeier Vizekanzler werden solle, sei gut.

In einem Brief an alle SPD-Mitglieder hat Franz Müntefering betont, dass seine Entscheidung ausschließlich private Gründe habe. Die Krankheit seiner Frau habe eine weitere schwierige Operation erforderlich gemacht. In der Phase einer langen Reha sehe er seine Hauptaufgabe zu Hause. „Die sozialdemokratische Idee der Aufklärung und der Emanzipation, der Gleichheit, Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit, des Fortschritts und der Zukunftsfähigkeit wird gebraucht. Vor allem werden Genossinnen und Genossen gebraucht, die daraus praktische Politik machen. Die wollen, dass es besser wird, im Großen wie im Kleinen“, so Müntefering in seinem Schreiben.

FAZ: Herbststürme in Berlin
Frankfurter Rundschau: Sphinx aus dem Sauerland
taz: Der letzte Coup des Rätselhaften
Süddeutsche: Die Pflicht zu gehen

14.11.07

Home