Griese: An Rechtsanspruch auf Krippenplatz festhalten

Ministerpräsident Roland Koch will Bildungsausgaben kappen

„Teilen der Union passt offensichtlich die ganze Richtung nicht“, kommentiert Kerstin Griese den hessischen Vorstoß, den Rechtsanspruch auf einen Krippenplatz rückgängig zu machen. Die Ausgaben für Bildung und Betreuung gehörten keinesfalls auf irgendwelche Sparlisten, betont die SPD-Familienpolitikerin. „Ganz im Gegenteil. Deutschland hat in diesem Bereich immer noch einen Nachholbedarf. Investitionen in die Bildung sind Investitionen in die Zukunftsfähigkeit unseres Landes.“ Die Bildungsausgaben müssten auf zehn Prozent des Bruttoinlandsproduktes erhöht werden.

Kerstin Griese geht davon aus, dass sich Roland Koch nicht mit seiner Forderung wird durchsetzen können. „Nachdem Schwarz-gelb bei der Wahl in NRW abgestraft wurde, weiß die Regierung, dass sie ihren unsozialen Kurs nicht mehr weiter fortsetzen kann. Ich gehe davon aus, dass der Rechtsanspruch auf einen Krippenplatz 2013 kommen wird.“

Griese weiß, dass dies große Anstrengungen von Bund, Ländern und Kommunen erfordert. „Aber die künftigen Eltern brauchen Gewissheit. Es ist unverantwortlich, in dieser Frage für Unsicherheit zu sorgen.“ Politik müsse sich „für die Verbesserung der Bildungschancen aller Kinder, für die gesellschaftliche Teilhabe unabhängig von der wirtschaftlichen Situation der Familien und für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf“ einsetzen, argumentiert das Diakonie-Vorstandsmitglied.

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11.5.10

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