Kinderpornografie gesperrt

„Taten verhindern, Täter bestrafen und die Opfer schützen“

WAZ/NRZ: Kinderpornos im Netz stoppen
AFP: Kritik an Kinderporno-Gesetz

„Die SPD hat sich mit dem Gesetz zur Bekämpfung der Kinderpornografie auf der ganzen Linie durchgesetzt“, stellte die Ratinger Abgeordnete Kerstin Griese gegenüber AFP fest. „Damit setzen wir ein Signal gegen dieses furchtbare Verbrechen.“

Die Vorsitzende des Bundestagsfamilienausschusses erklärte, dass der von Ministerin von der Leyen vorgelegte Entwurf an mehreren Stellen „entscheidend verbessert“ wurde. „Damit hat die SPD eine Reihe von Vorbehalten der Internet-Experten aufgegriffen. Wichtig ist: Es gilt das Prinzip ,löschen vor sperren‘“. Entscheidend sei, dass Kinderpornografie-Seiten umgehend vom Netz genommen werden, unterstrich Griese. „Dazu müssen die Ermittlungsbehörden grenzübergreifend effizienter arbeiten“, sagte sie der WAZ/NRZ.

Die Befürchtung, damit würde künftig Internetzensur auch in anderen Bereichen ermöglicht, sei falsch. „Deswegen verabschieden wir ein Spezialgesetz, das nicht auf andere Bereiche ausgeweitet werden kann.“ Die SPD-Jugendpolitikerin wies darauf hin, dass Kinderpornografie – „auch das Anschauen“ – bereits jetzt laut Strafgesetzbuch illegal sei. „Dies gilt unabhängig vom Medium – das Internet ist kein rechtsfreier Raum.“

Die von der SPD durchgesetzte Expertenanhörung im Bundestag habe eine klare Unterstützung für die jetzigen Pläne ergeben, betonte Griese. „Auch in der Bevölkerung gibt eine deutliche Mehrheit, die für das Sperren von Kinderpornografie-Seiten ist. Darüber kann auch eine tausendfach dagegen unterzeich nete Internet-Petition nicht hinwegsehen.“

Kerstin Griese sagte, dass die Bekämpfung der Kinderpornografie früher ansetzen müsse. „Wir müssen die Taten verhindern, Täter bestrafen und die Opfer schützen. Internetsperren können deswegen bestenfalls eine flankierende Maßnahme sein“, stellte die SPD-Abgeordnete klar.

taz: Internetsperren
FAZ: Koalition einig über Internetsperren
FR: Koalition einig über Internet-Sperren

Institut für Demoskopie Allensbach: Bekämpfung der Kinderpornografie im Internet

18.6.09

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