| Berlin |
Besuch bei der Kindernothilfe
UN-Kinderrechtskonvention muss vorbehaltlos umgesetzt werden
Die Familienausschussvorsitzende Kerstin Griese forderte bei einem Besuch der Kindernothilfe in Duisburg, dass Deutschland die UN-Kinderrechtskonvention endlich vorbehaltlos umsetzt. „Flüchtlingskinder in Deutschland dürfen nicht länger benachteiligt werden“, stimmte ihr Jürgen Thiesbonenkamp, Vorsitzender der Kindernothilfe e.V., zu.
Das deutsche Umgehen mit der 1989 von der UNO-Vollversammlung verabschiedeten Konvention „sei ein Trauerspiel“, sagte die Abgeordnete Griese. Sie wies darauf hin, dass sich die Bundeskanzlerin auf einem Unicef-Forum für einen deutliche Stärkung der Kinderrechte ausgesprochen hatte. Merkels Forderung, die Kinderrechte im Grundgesetz zu verankern, stößt bei Kerstin Griese und Jürgen Thiesbonenkamp auf ungeteilte Zustimmung. „Gleichzeitig müssen die Vorbehalte gegen die Kinderrechtskonvention vom Tisch.“
Kerstin Griese: „Die Kinderrechtskonvention scheitert bislang an ausländerrechtlichen Vorbehalten unionsgeführter Bundesländer. Die Schutzbedürftigkeit und das Kindeswohl von Flüchtlingskindern, die ohne Begleitung von Erwachsenen einreisen, werden im Rahmen des in Deutschland geltenden Rechts und der gängigen Praxis nicht ausreichend berücksichtigt.“ Dabei seien nach Angaben der Kindernothilfe im Jahre 2005 überhaupt nur 331 Kinder unter 16 Jahren ohne Begeleitung nach Deutschland gekommen und haben einen Asylantrag gestellt. „Sie sind beim Schulbesuch und bei der Gesundheitsversorgung schlechter gestellt als deutsche Kinder“, sagte die Kindernothilfe-Expertin Barbara Dünnweller. Im schlimmsten Fall drohe ihnen Abschiebehaft. „Kanzlerin Merkel und Familienministerin von der Leyen würden sich um die Sache der Kinder verdient machen, wenn sie nachdrücklich auf ihre Parteifreunde in den Ländern einwirkten“, so Kerstin Griese.
Kerstin Griese hat ein Patenkind, das ihr die Kindernothilfe vermittelt hat. „Die fünfjährige Belinda lebt auf den Philippinen. Mit nur einem Euro täglich kann man helfen, dass dieses Mädchen eine Chance hat und in einen Kindergarten gehen kann.“ Im Gespräch mit Jürgen Thiesbonenkamp, Vorstandsmitglied Rolf-Robert Herringer, Barbara Dünnweller und Susanne O’Burne lobte sie die Arbeit der Kindernothilfe.
16.9.06