Kerstin
Griese, Ursula von der Leyen und Michaela Noll mit einem Plüsch-Bundestagsadler,
dem Maskottchen der Kinderkommission.
| Berlin |
Zwei Vorsitzende aus dem Kreis Mettmann
Kinderkommission nimmt ihre Arbeit auf
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Die Familienausschussvorsitzende Kerstin Griese (SPD), Abgeordnete für den Nordkreis Mettmann, hat die erste Sitzung der neuen Bundestags-Kinderkommission (KiKo) eröffnet. Nach ihrer Einleitungsrede übergab sie den Vorsitz der Kinderkommission an die zweite Abgeordnete aus dem Kreis Mettmann, Michaela Noll (CDU) aus Haan.
Die Bestimmung der Vorsitzenden der Kinderkommission geschah ohne eine komplizierte Wahl. „Der KiKo-Vorsitz wechselt alle neun Monate zwischen den Fraktionen. Außerdem entscheidet die Kinderkommission grundsätzlich einstimmig“, hebt Kerstin Griese die Besonderheit dieses Gremiums hervor. „Damit wollen wir alle gemeinsam die Rechte der Kinder in den Mittelpunkt rücken.“
Erstmalig 1988 hat der Bundestag eine Kommission für die Kinder eingerichtet. „Kinder bedürfen als besonders schwache Glieder der Gesellschaft eines besonderen Schutzes“, sagte die Ratinger Abgeordnete. Die erschreckend zunehmenden Fälle von Kindesvernachlässigung, Gewalt gegen Kinder und das Ansteigen der Kinderarmut zeigten, dass Handlungsbedarf bestehe.
„Die Sondersteuer auf die Alcopop-Mixgetränke war der wichtigste Erfolg der letzten Kinderkommission“, betonte Griese in ihrer Eröffnungsrede. „Das hat zu einem deutlichen Rückgang des Konsums dieser Getränke bei Kindern und Jugendlichen geführt.“
Kinderpolitik werde nicht zuletzt auch durch die Aktivitäten der Kinderkommission zunehmend als bedeutendes Feld der Gesellschaftspolitik erkannt. „Die Forderung, Deutschland noch kinderfreundlicher zu gestalten, ist derzeit in aller Munde“, stellte die Familienausschussvorsitzende fest. Nur eine kinderfreundliche Gesellschaft sei zukunftsfähig. „Kinder und Jugendliche, das sind rund 15 Millionen der deutschen Bevölkerung, brauchen für ihr Aufwachsen die bestmöglichen Bedingungen. Kein Kind darf auf seinem Entwicklungsweg zurückgelassen werden. Alle Kinder haben das Recht auf angemessene Lebensbedingungen und auf Bildung - von Anfang an. Um dieses Ziel zu erreichen, sind weitere Anstrengungen in allen Politikbereichen erforderlich: In der Gesundheitspolitik, bei den sozialen Sicherungssysteme, der Bildungspolitik, Umwelt, Verkehr, Wohnungsbau es gibt kaum einen Bereich, der ausgeklammert werden kann. Kinderpolitik ist eine Querschnittsaufgabe. Wir wollen eine Gesellschaft, die eine gute Zukunft hat, damit Kinder in ihr eine gute Zukunft haben.“
ddp: Eine Stimme für die Kinder
9.2.06