Wissenschaft und Forschung stärken

Netzwerk Berlin und Parlamentarische Linke legen Parteitagsantrag vor

Initiativantrag: Innovation fördern – Wissenschaft stärken – der Forschung klare Perspektiven geben

In einem Parteitagsantrag, den SprecherInnen des Netzwerks Berlin und der Parlamentarischen Linken unterzeichnet haben, wird eindringlich mehr Geld für die Forschung gefordert. Bundesregierung und SPD-Fraktion sollen „noch kurzfristig nach Wegen zu suchen“, um im Jahr 2004 einen Rückgang der Mittel bei der Projektforschung zu verhindern. „Ein Rückgang der Mittel für Wissenschaft und Forschung wäre ein völlig falsches Signal“, so Kerstin Griese, eine der Netzwerk-Sprecherinnen. „Wir brauchen Investitionen in die Zukunft.“

Die Erfolge der vergangenen Jahre und die deutlichen Steigerungen der Bildungs- und Forschungsausgaben dürften „nicht gefährdet werden“. Es ist das erste Mal, dass die so genannte Parlamentarische Linke, einer der beiden Flügel der SPD-Fraktion, und das Netzwerk, der Zusammenschluss eher jüngerer Abgeordneter, einen gemeinsamen Antrag vorlegen. Hintergrund ist die Zusage von Bundeskanzler Gerhard Schröder, die Forschungsorganisationen 2004 wieder mit drei Prozent Zuwachs auszustatten. Das Geld dafür muss nunmehr bei anderen Forschungsprojekten eingespart werden.

Die SPD-Parlamentarier bringen dabei erstmals eine mögliche „Bundesstiftung Forschung“ ins Gespräch, in der Politik, Wirtschaft und Wissenschaft die Forschung in Deutschland gemeinsam fördern sollen. Verwiesen wird auch auf die Abmachung des EU-Gipfels von Barcelona, bis 2010 die Bildungs- und Forschungsausgaben europaweit auf drei Prozent des Bruttoinlandsproduktes zu steigern. In Deutschland liegen diese Ausgaben derzeit bei 2,5 Prozent. Um das EU-Ziel zu erreichen, müssten Bund und Länder in Deutschland über vier Milliarden Euro mehr als bisher für Forschung und Entwicklung ausgeben.

Frankfurter Rundschau: SPD-Jugend zu brav

14.11.03

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