Rechtsextremismus in Deutschland

Eine Handreichung

Die Bundestagsabgeordneten Kerstin Griese und Sebastian Edathy haben auf einer Pressekonferenz in Berlin die Publikation „Rechtsextremismus in Deutschland“ präsentiert. Die großformatige, 80-seitige Broschüre bietet einen umfassenden Überblick zur Entwicklung des Rechtsextremismus sowie seiner Ursachen und Dimensionen.

Am Mittwoch, dem 18. Mai 2005, um 19:00 Uhr werden Edathy und Griese in der evangelisch-reformierten Kirchengemeinde Wülfrath, Am Pütt 7, über Demokratie und Toleranz diskutieren. Im Rahmen der Reihe „Kerstin Griese trifft …“ werden sie dabei auch die von ihnen konzipierte Broschüre vorstellen. „Konkrete Handlungsempfehlungen, Internetadressen und Aktionsbeispiele von engagierten Bürgerinnen und Bürgern sind besonders wichtige Inhalte des Heftes“, so Kerstin Griese.

Autoren der „Handreichung“ gegen den Rechtsextremismus sind Hajo Funke, Professor an der Freien Universität Berlin, und Lars Rensmann, Wissenschaftler an der Universität Potsdam. Die beiden renommierten Forscher betonten auf der Pressekonferenz, dass Rechtsextremismus in einigen Regionen schon zur Alltagskultur gehöre. Sie sprechen von einem „informellen Rechtsextremismus“, der besonders im Osten Deutschlands mit hoher Gewaltbereitschaft gekoppelt sei. Das zeigten auch die Wahlerfolge der NPD bei Jung- und Erstwählern.

Die Jugendausschussvorsitzende Kerstin Griese setzte sich dafür ein, dass die Politik mit lokalen und regionalen Initiativen vor Ort ansetzt. Die von der Bundesregierung geförderten Programme hätten zum Ziel, demokratische Kultur vor Ort zu unterstützen. „Jugendliche werden ermuntert, sich zivilgesellschaftlich zu engagieren. So kann den Rechtsextremen der Nährboden entzogen werden.“ Jugendliche würden so vor einem Abgleiten in die rechtsextreme Szene bewahrt. Kerstin Griese versicherte, dass die Aktivitäten gegen den Rechtsextremismus langfristig angelegt und die Projektmittel der Programme Civitas und Entimon bis 2007 gesichert seien. Notwendig sei allerdings auch die Mitarbeit und das Problembewusstsein von Ländern und Kommunen.

Der stellvertretende innenpolitische Sprecher und Rechtsextremismusexperte der SPD-Bundestagsfraktion, Sebastian Edathy, zeigte sich besorgt über den Anstieg rechtsextremer Straftaten. „Der Rechtsextremismus in Deutschland ist nach wie vor eine schlimme Bedrohung und gleichzeitig große Herausforderung für die Gesellschaft.“

Hajo Funke, Lars Rensmann, Rechtsextremismus in Deutschland: Eine Handreichung, herausgegeben von der SPD-Bundestagsfraktion, Berlin 2005 bestellen

12.05.05

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