NRW-SPD gestärkt

Kerstin Griese nimmt an Koalitionsverhandlungen teil

Die Abgeordnete Kerstin Griese (SPD) blickt zuversichtlich auf die in Berlin beginnenden Koalitionsverhandlungen. „Es ist gut, dass endlich die politischen Inhalte der Regierungsarbeit in den Mittelpunkt rücken.“

Die Familienausschussvorsitzende freut sich, dass die Position der nordrhein-westfälischen SPD im Kabinett sehr stark sein wird. „Mit Franz Müntefering, Ulla Schmidt und insbesondere unserem Ex-Ministerpräsidenten Peer Steinbrück stellt NRW drei herausragende Minister.“ Sie wundert sich jedoch, dass auf der Seite der CDU kein Nordrhein-Westfale in die Regierung einrücken wird.

Kerstin Griese gehört der Kommission an, in der die Koalitionsverhandlungen zum Themenbereich Familie, Senioren, Frauen und Jugend geführt werden. Sie will gegenüber der CDU/CSU insbesondere die Fortsetzung des Ausbaus der Kinderbetreuung durchsetzen. „Mit unserem bereits im Januar in Kraft getretenen Gesetz für die bessere Betreuung der Unter-Dreijährigen sind wir auf einem guten Weg. Jetzt müssen die Maßnahmen vor Ort bei den Eltern und Kindern ankommen.“

Ein zweites Thema ist ein Elterngeld, das an die Stelle des niedrigeren Erziehungsgeldes treten soll. „Ich will, dass Eltern künftig ein Jahr lang 67 Prozent ihres vorherigen Erwerbseinkommens erhalten, wenn sie ihr Kind zu Hause betreuen.“ Griese weiß, dass auch die designierte Familienministerin Ursula von der Leyen mit dem Modell des Elterngeldes liebäugelt. „Sie konnte sich bisher mit ihren Vorstellungen in der männerdominierten CDU/CSU nur nicht durchsetzen.“

Netzeitung: Koalitionsverhandlungen

20.10.05

Home