Forum „Kinder, Jugend, Familie“

Kostenfreie Kitas sind langfristiges Ziel des SPD

Die Ratingerin Kerstin Griese ist Vorsitzende des SPD-Forums „Kinder, Jugend, Familie“, das auf der Mainzer Klausurtagung des SPD-Vorstands neu eingerichtet wurde. Damit übernimmt die 39-jährige Abgeordnete auch innerhalb der SPD Verantwortung für den Themenbereich des Ausschusses, dem sie im Bundestag vorsitzt. Sie wird das Forum gemeinsam mit der Bonner Oberbürgermeisterin Bärbel Dieckmann und dem Juso-Bundesvorsitzenden Björn Böhning leiten.

„Kinder waren das entscheidende Thema in der Sitzung des Bundesvorstands“, sagt Kerstin Griese. „Wir werden ihre Zukunftschancen noch mehr in den Mittelpunkt unserer Politik rücken.“

Langfristiges Ziel sozialdemokratischer Politik müsse es sein, Kindergärten und Kitas kostenfrei zu machen. „Das steht so auch in unserem Wahlprogramm.“ Griese warnt jedoch davor, diese Verantwortung den Kommunen zu überlassen. „Wer das will, muss es auch bezahlen.“ Die Abgeordnete weist darauf hin, dass der Bund die Kommunen bei dem Aufbau von Kinderkrippen mit Milliardensummen unterstützt. „In dem wir einen Großteil der Kosten für die früheren Sozialhilfeempfänger übernommen haben, erhalten die Städte die finanziellen Mittel für die Betreuung unter dreijähriger Kinder.“

Die Entscheidung der NRW-Landesregierung, die Zuschüsse für Kindergärten zu kürzen, sei das falsche Signal. „Herrn Rüttgers scheinen Polizeipferde wichtiger zu sein als Kinder“, kritisiert die SPD-Politikerin.

17.1.05

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