Krippenplätze und Ganztagsgrundschulen

Erfolgreiche Familienpolitik

Kerstin Griese freut sich, dass überall Krippenplätze und Ganztagsgrundschulen entstanden sind. "Für mich ist es ein großer Erfolg, zu sehen, wie die von der SPD auf den Weg gebrachten Entscheidungen das Leben der Menschen verbessern", sagt die Familienausschussvorsitzende des Bundestages. "Wer hätte dies vor ein paar Jahren noch gedacht? Die Vereinbarkeit von Kind und Beruf war bei uns für die meisten Mütter quasi undenkbar."

Das vom Bundestag beschossene Vier-Milliarden-Euro-Programm für Ganztagsschulen ist inzwischen nahezu vollständig umgesetzt. "Diese wichtige Anschubfinanzierung für Schulbauten und hat dazu geführt, dass es in NRW in fast jedem Stadtteil jetzt eine Grundschule mit Ganztagsangebot gibt."

Im letzten Jahr angelaufen ist das Vier-Milliarden-Programm zur Schaffung von Unter-Dreijährigen-Plätzen. "Leider kommt das Geld bislang aber kaum bei uns an. Denn das Land NRW ist der Flaschenhals, der bislang erst einen Bruchteil der von uns zur Verfügung gestellten Mittel weitergeleitet hat", kritisiert Griese die Landesregierung. Ab 2013 gibt es einen Rechtsanspruch auf einen Krippenplatz. "Da muss NRW den Betreuungsausbau noch erheblich beschleunigen."

Erhebliche Kritik übt Griese an dem von der CSU und Teilen der CDU geforderten so genannten "Betreuungsgeld", das die Union ebenfalls ab 2013 einführen möchte. "Diese Betreuungsgeld wäre ein Anreiz, einem Kind die optimale Förderung zu versagen." Gerade für Kinder aus bildungsfernen Familien sei ein früher Krippenbesuch sehr wichtig. "In Thüringen gibt es eine dem Betreuungsgeld ähnliche Zahlung. Das führte dazu, dass gerade ärmere Familien ihre Kinder aus den Kindergärten abmeldeten."

Kerstin Griese zieht eine positive Bilanz der Familienpolitik der Großen Koalition. "Wir haben die Arbeit der rot-grünen Koalition nahtlos fortgesetzt." Dazu gehöre auch das Elterngeld. "Ich werde oft darauf angesprochen. Für viele Familien ist das als Lohnersatzleistung gezahlte Elterngeld ein wichtiges Argument, sich für ein zweites oder gar drittes Kind zu entscheiden", so Griese. Eine gute Familienpolitik dürfe nicht bevormunden, argumentiert die SPD-Politikerin. "Es geht darum, Chancen zu eröffnen. Ich will, dass junge Eltern die Wahlmöglichkeit haben, Kind und Beruf miteinander zu vereinbaren."

31.7.09

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