Elterngeld ist sozial ausgewogen

Vereinbarkeit von Familie und Beruf garantieren

FAZ.net: Elterngeld ist keine Sozialleistung

Kerstin Griese weist Presseberichte, das Elterngeld sei sozial unausgewogen, zurück. „Das Gegenteil ist der Fall. Denn wir verbinden das Elterngeld mit einem erheblichen Ausbau der Kinderbetreuung.“ Ab 2008 werde es in ganz Deutschland Betreuungsangebote ab dem zweiten Lebensjahr eines Kindes geben, zeigt sich die Familienausschussvorsitzende des Bundestages optimistisch. „Wir garantieren die Vereinbarkeit von Kind und Beruf. Das ist die beste Sozialpolitik.“

Kerstin Griese: „Außerdem werden Geringverdiener bis zu 100 Prozent ihres Nettos als Elterngeld erhalten.“ 67 Prozent betrage hingegen der Elterngeldsatz für Eltern, die vor der Geburt mehr als 1000 Euro verdienten. „Unterhalb diese 1000-Euro-Marke erhöht sich dieser Prozentsatz schrittweise. Wer 400 Euro verdient hat, bekommt 388 Euro Elterngeld. Das ist eine neue Qualität in der Sozialpolitik, mit der wir Erwerbstätigkeit gezielt belohnen.“

Etwa 200.000 Familien mit einem mittleren Brutto-Jahreseinkommen zwischen 30.000 und 60.000 Euro werden durch das Elterngeld mehr bekommen als durch das Erziehungsgeld, hat das Familienministerium errechnet. Etwa 94.000 ALG-II-Empfängerinnen und Empfänger würden hingegen statt 24 Monate Erziehungsgeld nur noch ein Jahr Elterngeld erhalten. Nach diesem einen Jahr werde ihr Bedarf durch Arbeitslosengeld II, Sozialgeld für Kinder oder die Sozialhilfe gedeckt. Denn das Elterngeld sei ausdrücklich nicht als Sozialleistung konzipiert, teilt die Bundesregierung mit.

Viele ALG-II-Empfängerinnen seien insbesondere wegen fehlender Betreuungsmöglichkeiten für ihr Kind arbeitslos, weiß die Ratinger Bundestagsabgeordnete. „Dies gilt gerade für Alleinerziehende.“ Kerstin Griese findet es entscheidend, den Teufelskreis aus fehlender Kinderbetreuung und Erwerbslosigkeit zu durchbrechen. „Gerade sehr jungen Müttern fehlt häufig ein Schul- oder Ausbildungsabschluss. Dann ist ein guter Kindergartenplatz auf alle Fälle wichtiger, als eine lange Bezugsdauer des Erziehungsgeldes, die die Perspektivlosigkeit verfestigt.“ Kommunen und Arbeitsagenturen müssten spätestens Anfang 2008 so weit sein, Schul- und Ausbildungsangebote gleichzeitig mit einer qualifizierten Kinderbetreuung anzubieten.

Das bisherige Erziehungsgeld, das Geringverdienern bis zu 24 Monate gezahlt wird, laufe erst Ende 2008 aus. „Wir sorgen für einen langfristigen und verlässlichen Übergang vom Erziehungsgeld zum Elterngeld.“ Alle Eltern, deren Kind 2006 geboren wird, haben den gleichen Erziehungsgeldanspruch. „Keine dieser Familien wird in irgendeiner Weise sozial schlechter gestellt“, wendet sich Griese gegen anderweitige Behauptungen. Erst für Geburten ab 2007 werde auf das 12 bis 14-monatige Elterngeld umgestellt.

12.5.06

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