Kerstin Griese sagte der Süddeutschen Zeitung, dass der Ausbau der Kinderbetreuung
Prioriät habe
| Berlin |
Elterngeld nach skandinavischem Vorbild?
Kerstin Griese sagte der Süddeutschen Zeitung, dass der Ausbau der Kinderbetreuung
Prioriät habe
Statt eines einheitlichen Erziehungsgeldes könnte es künftig ein Elterngeld in der Höhe von knapp 70 Prozent des früheren Gehaltes geben. Dieser Plan von Renate Schmidt soll zum „Wahlkampfschlager der SPD“ werden, berichtet Felix Berth in der Süddeutschen Zeitung. „Mit diesem modernen Konzept, so hofft die Familienministerin, werde die SPD vor allem Stimmen junger Frauen gewinnen.“
Allerdings sei die Idee, die in Skandinavien für ein leichten Anstieg der Geburtenrate gesorgt hat, in der SPD-Fraktion insbesondere bei „traditionellen Sozialpolitikern“ auf Widerstand gestoßen. „Nachdem die alte Arbeitslosenhilfe durch Hartz IV gestrichen wurde, könne man nicht eine neue lohnabhängige Leistung nur für Familien einführen“, zitiert die in München erscheinende Zeitung.
„Selbst Kerstin Griese, Vorsitzende des Familienausschusses und Befürworterin eines Elterngeldes, warnt: ,Bevor wir das einführen, muss der Ausbau der Betreuung funktionieren. Sonst beziehen Mütter oder Väter ein Jahr lang Elterngeld – und können dann nicht in den Beruf zurück, weil die Betreuungsplätze fehlen.‘ Außerdem sei das Thema ,diffamierungsanfällig‘ gemäß dem Motto: ,Die Reichen kriegen mehr Geld.‘ Derartige Vorbehalte auch in der eigenen Partei müssten ausgeräumt werden.“
Weiter schreibt die Süddeutsche, dass Schmidt eine Begrenzung des Elterngeldes bei sehr hohen Einkommen verprochen habe. „Am meisten profitieren würden erwerbstätige Alleinerziehende: Sie seien nach der Geburt nicht auf Sozialhilfe angewiesen, sondern ,könnten ohne materielle Sorgen bis zu einem Jahr bei ihrem Kind bleiben‘.“
An den Kosten müsse das Elterngeld laut dem Zeitungsbericht nicht scheitern. Jährlich drei Milliarden Euro würden bislang für das Erziehungsgeld ausgegeben. Studien hätten gezeigt, dass für das Elterngeld höchstens ein Milliarde mehr benötigt wird. „Diese niedrige Summe verblüfft“, so Felix Berth. Erziehungsgeld gebe es jedoch für bis zu zwei Jahre, das Elterngeld nur 12 bis 13 Monate. Davon würden zwei Monaten durch den Mutterschutz finanziert. „Verzichtet ein Teil der Väter auf den Männer-Part der Elternzeit – was bei der Haltung deutscher Männer zu erwarten ist –, spart der Staat nochmal.“
17.5.05
