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Kerstin Griese: „Problem erkannt“
ddp: SPD sagt allein Erziehenden Unterstützung zu
von Sandra Rohrbach
Allein Erziehende Mütter und Väter sollen im Zuge der vorgezogenen Steuerreform keine finanzielle Nachteile erleiden. Rund 300 000 allein Erziehende würden nach Angaben der Bundesregierung von der geplanten Senkung der Einkommensteuer nicht profitieren, weil gleichzeitig der steuerliche Haushaltsfreibetrag abgeschafft wird.
„Wir haben das Problem erkannt“, sagte die Vorsitzende des Bundestagsausschusses für Familie, Frauen und Jugend, Kerstin Griese (SPD), am Donnerstag in Berlin und kündigte einen entsprechenden Ausgleich an.
Griese räumte ein, dass bei einem Wegfall des Haushaltsfreibetrages die daraus resultierende Belastung für die Betroffenen größer sei als die Entlastung durch das Vorziehen der dritten Steuerreformstufe auf 2004. Der größte Teil der allein Erziehenden habe gleichwohl Vorteile durch das Vorziehen der Steuerreform, fügte sie hinzu. Experten aus dem Bundesfinanz-, Justiz- sowie dem Familienministerium prüften derzeit Lösungsmöglichkeiten, sagte Griese.
Als eine Lösungsmöglichkeit bezeichnete Griese ein Modell der Grünen, wonach die steuerliche Absetzbarkeit von Kinderbetreuungskosten vom ersten Euro an eingeführt werden könnte. Die Idee sei bestechend, sagte die Familienexpertin. Doch würde damit nur ein Teil der allein Erziehenden entlastet.
Bislang werden Betreuungskosten bei Berufstätigkeit erst ab 1548 Euro
vom Finanzamt als außergewöhnliche Belastung anerkannt. Darüber
hinaus im Gespräch ist laut Griese im Zuge der Zusammenlegung von Arbeitslosen-
und Sozialhilfe ein Zuschuss in Höhe von 100 Euro für erwerbstätige
Eltern, deren Einkommen für den Unterhalt der eigenen Kinder nicht ausreicht.
17.7.03