„Abrüstung“ im Fall Clement

Griese: „In einem Schiedsgerichtsverfahren geht es nicht um Meinungen oder Überzeugungen“

In einem Brief an die SPD-Ortsvereine im Kreis Mettmann spricht sich Kerstin Griese dafür aus, „dass alle Seiten in der Auseinandersetzung um Wolfgang Clement abrüsten“. Die SPD-Kreisvorsitzende unterstreicht, dass ihrer Meinung nach ein Parteiordnungsverfahren kein Mittel der inhaltlichen Auseinandersetzung sei und dass ein eventueller Rauswurf des ehemaligen Ministerpräsidenten mehr Schaden anrichte als helfe. „Allerdings halte auch ich Solidarität, zumal in Wahlkämpfen, für die oberste Pflicht unter Genossinnen und Genossen.“ Die derzeitige Diskussion gebe sowohl Clement als auch den Antragstellern des Parteiordnungsverfahrens immer wieder die Gelegenheit, medienwirksam aufzutreten, kritisiert Griese.

Die Ratinger Bundestagsabgeordnete tritt Medienspekulationen entgegen, es gehe dabei um eine Auseinandersetzung mit den Agenda-2010-Reformen oder um die Energiepolitik der rot-grünen Bundesregierung. „In einem Schiedsgerichtsverfahren geht es ausschließlich um einen konkretes Verhalten und nicht um Meinungen oder Überzeugungen.“ Griese ist optimistisch, dass die Bundesschiedskommission ein kluges Urteil fällen werde und Clement weiterhin SPD-Mitglied bleibe.

Kerstin Griese mahnt die Bundes-SPD, die Erfolge rot-grüner Politik offensiv darzustellen und sich um die Herausforderungen der Zukunft zu kümmern. „Das ist allemal besser als Selbstzerfleischung. Ich weiß aus vielen Gesprächen, dass dies das wichtigste Anliegen der Ortsvereine ist.“

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5.8.08

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