Bei
der Friedrich-Ebert-Stiftung in Brüssel: die Nobelpreis-Urkunde von Willy
Brandt.
| Berlin |
Ungewöhnlicher Sitzungsort
Der Bundestagsfamilienausschuss tagte in Brüssel
Der Familienausschuss des Deutschen Bundestages hat nicht in Berlin, sondern in Brüssel getagt. Während der deutschen EU-Präsidentschaft sei es wichtig, politische Entscheidungsprozesse auf der europäischen Ebene parlamentarisch intensiver zu begleiten, begründet Kerstin Griese den ungewöhnlichen Sitzungsort. „Der Ausschuss hat mit seinen in Brüssel geführten Gesprächen viele Informationen und wertvolle Einblicke erhalten, die für unsere Diskussion europapolitischer Fragestellungen eine wichtige Grundlage bilden werden.“
Der Ausschuss ließ sich zunächst von Vertreterinnen der Europäischen Sozialpartner, des Europäischen Gewerkschaftsbundes, des DGB-Verbindungsbüros, der Vereinigung der Industrie- und Arbeitgeberverbände und des Europäischen Zentralverbandes der öffentlichen Wirtschaft über deren Arbeit informieren und diskutierte anschließend mit ihnen Fragen des „sozialen“ Europa. „Besonders wichtig war uns die Chancengleichheit in Arbeits- und Beschäftigungsfragen, der Durchsetzung des Prinzips „Gleicher Lohn für gleiche Arbeit“ und der Erhöhung des Anteils von Frauen in Führungspositionen der Wirtschaft“, sagt die Ausschussvorsitzende Griese. Gleichstellungspolitik, soziale Gerechtigkeit und Probleme des demografischen Wandels waren anschließend auch Gegenstand eines Gesprächs mit Nikolaus van der Pas von der EU-Kommission, der als Generaldirektor für Beschäftigung, soziale Angelegenheiten und Chancengleichheit zuständig ist.
Eine gemeinsame Sitzung mit dem Frauen- und Gleichstellungsausschuss des Europaparlaments bot die Gelegenheit zu einem Austausch unter Parlamentarierinnen und Parlamentariern– sowohl unter einem europäischen als auch unter einem nationalen Blickwinkel. „Das Europäische Jahr der Chancengleichheit zeigt uns, dass wir auf europäischer Ebene noch mehr tun müssen, damit Frauen und Männer, Jüngere und Ältere gleiche Chancen haben“, so Kerstin Griese.
Am Rande seiner Sitzung informierte sich der Ausschuss mit Vertretern des Verbindungsbüros des Freistaats Sachsen und der Vertretung des Landes Brandenburg über Herausforderungen des demografischen Wandels in den Regionen und deren Bemühungen, zur Bewältigung der Probleme auch durch Schaffung eines europäischen Netzwerks beizutragen. Schließlich führte der Ausschuss auch ein Gespräch über Akzente und Schwerpunkte der Arbeit der politischen Stiftungen in Brüssel.
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20.3.07
