Nur elf Prozent profitieren vom Steuerfreibetrag

Besserverdienende sollen sich am Ausbau der Betreuungsinfrastruktur beteiligen

Kerstin Griese hat erneut bekräftigt, dass für den qualitativen und quantitativen Ausbau der Kinderbetreuungsinfrastruktur ein finanzielles Umsteuern notwendig ist. „Mein Ziel ist, dass wir schneller zu mehr Plätzen für Unter-Dreijährige und zu Ganztagsplätzen kommen, denn daran fehlt es besonders in den alten Bundesländern. Eine Kürzung des Kindergeldes lehne ich jedoch ab, denn das wäre sozial ungerecht.“ Allerdings will auch die Familienausschussvorsitzende auf eine Erhöhung des Kindergeldes vorerst verzichten. „Das Geld kann beim Ausbau der Kinderbetreuung wesentlich sinnvoller eingesetzt werden.“

Perspektivisch will Griese erreichen, dass zunächst ein Kindergartenjahr beitragsfrei wird. „Dies ist die Voraussetzung dafür, dass die Kita zu einem Teil unseres Bildungssystems wird.“

Eine sofortige Einführung der Gebührenfreiheit würde insbesondere den Besserverdienenden nützen würde, da diese die höchsten Kindergartenbeiträge zahlen. „Eine langfristige geringfügige Absenkung des Steuerfreibetrages für Betreuung, Erziehung und Ausbildung könnte für den Betreuungsausbau eingesetzt werden und damit allen Familien zugute kommen.“ Denn gerade mal für elf Prozent aller Kinder greife dieser Freibetrag, während für 89 Prozent stattdessen Kindergeld gezahlt werde. „Während die große Mehrheit der Familien mit 154 Euro Kindergeld auskommen muss, erhält man durch den Steuerfreibetrag Summen, die oftmals oberhalb von 200 Euro pro Kind liegen.“

Griese weist darauf hin, dass Deutschland hohe finanzielle Mittel an Familien transferiere. „184 Milliarden Euro – verteilt auf 145 verschiedene Einzelmaßnahmen und Gesetze – investieren wir alljährlich in Familien.“ Doch genügend erfolgreich sei Deutschland damit nicht „Das Armutsrisiko von Kindern ist hoch, und die Geburtenrate ist im weltweiten Vergleich äußerst niedrig.“ Der deutschen Familienförderung fehle an Zielgenauigkeit. „Wir stecken zu wenig Geld in unsere Infrastruktur. Das müssen wir ändern – und zwar sozial gerecht.“

Kompetenzzentrum für familienbezogene Leistungen

21.12.06

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