| Berlin |
Ausstieg aus der Atomenergie
„Das ist auch der Wille der Mehrheit der Bevölkerung“
Freude empfindet Kerstin Griese über den nun von der Bundesregierung eingeleiteten erneuten Atomausstieg. „2000 war ich ganz neu im Bundestag, als die damalige rot-grüne Regierung mit den Energieversorgern den Atomkonsens vereinbarte. Das war für nicht nur für mich ein großer Erfolg“, erinnert sich Griese, die in ihrer Kindheit und Jugend mit dem Anti-Atom-Protest groß geworden war. Griese war enttäuscht, dass die Energiekonzerne den 2000 abgeschlossenen Vertrag nicht einhielten und 2010 mit Schwarz-Gelb die Laufzeitverlängerung vereinbarten.
„Der jetzt angekündigte Atomausstieg muss unumkehrbar gestaltet werden“, zeigt sich die Bundestagsabgeordnete misstrauisch. „Die Vertrag von 2000 wurde ,Konsens‘ genannt, und trotzdem wurde er bei der erstbesten Gelegenheit gebrochen. Das darf nicht noch einmal passieren“, weist Kerstin Griese darauf hin, dass es in der Union und der FDP weiterhin viele Anhänger der Kernenergie gebe.
„Wir brauchen Planungssicherheit für Investitionen in neue Kraftwerkkapazitäten.“ Griese fordert „Förderprogramme vor allem kleinen und mittelständischen Produzenten wie Stadtwerke und Genossenschaften“ um den Wettbewerb am Strommarkt zu verstärken. „Strom muss bezahlbar bleiben.“ Neben den erneuerbaren Energien komme der Energieeinsparung besondere Bedeutung zu, setzt sich die SPD-Politikerin für eine gezielte Förderung ein.
Kerstin Griese kündigt an, dass sie dem schwarz-gelben Atomausstieg im Bundestag zustimmen werde, „wenn die Unumkehrbarkeit gewährleistet ist“. Kanzlerin Merkel habe eingestanden, dass die Laufzeitverlängerung ein Irrtum gewesen sei. Damit habe sich die SPD mit dem Ausstieg aus der Atomenergie endlich durchgesetzt, so Griese. „Das ist auch der Wille der Mehrheit der Bevölkerung.“
spd.de: Wettbewerbsfähige Strompreise
Süddeutsche Zeitung: Mächtige Makel
Die Welt: Die große Ausstiegs-Koalition
7.6.11