SPD-Parteitag in Berlin

Kerstin Griese scheidet nach 16 Jahren aus dem Parteivorstand aus

Rede vor dem Parteitagsplenum.

Kerstin Griese ist nach 16 Jahren aus dem Bundesvorstand der SPD ausgeschieden. Sie hat auf dem Parteitag in Berlin nicht erneut kandidiert. „Acht Parteivorsitzende habe ich in der Zeit erlebt“, blickte Griese auf eine ereignisreiche Zeit zurück.

In ihrer Rede vor dem Parteitag zog die 45-Jährige Familien- und Sozialpolitikerin eine positive Bilanz der letzten 16 Jahre. „Als ich auf dem Mannheimer Parteitag 1995 anfing, war Helmut Kohl Bundeskanzler. Auch in der Familienpolitik regierte der Stillstand.“ Mit dem Wahlsieg von Gerhard Schröder sei ein tiefgreifender gesellschaftlicher und kultureller Wandel ausgelöst worden, stellte Griese fest. „Eine kinderfreundliche Gesellschaft kann es nur dann geben, wenn die Vereinbarkeit von Familie und Beruf gewährleistet und akzeptiert ist. SPD-Ministerinnen haben die Ganztagsgrundschulen, die Krippenbetreuung und das Elterngeld auf den Weg gebracht.“

Griese warnt vor einem Rückschritt in der Familienpolitik und kritisiert scharf das von Schwarz-Gelb beschlossene Betreuungsgeld. Darin stimmte sie mit dem anderen SPD-Bundestagsabgeordneten für den Kreis Mettmann, Peer Steinbrück, überein. Er hat in seiner Parteitagsrede am Dienstag von einer „dämlichen und skandalösen Fernhalteprämie“ gesprochen. Kerstin Griese sagte: „Eine Prämie dafür zu zahlen, dass jemand seinem Kind die Bildungs- und Förderangebote eines Kindergartens vorenthält, ist unglaublich.“

Griese ist in der vergangenen Woche zur Kirchenbeauftragten der SPD-Bundestagsfraktion gewählt worden. „Die SPD will mit wichtigen gesellschaftlichen Gruppen gut zusammen wirken. Gerade die Kirchen sind in sozialpolitischen Fragen eine wichtiger Bündnispartner“, freut sich Kerstin Griese  auf die neue Aufgabe.

„Das Fazit des Berliner Parteitages ist überaus positiv“, stellt Griese fest. Die SPD habe demonstriert, dass sie darauf vorbereitet ist, 2013 die Regierungsverantwortung zu übernehmen. „Zwar spekulieren die Medien in erster Linie darüber, wer für die Kanzlerkandidatur in Frage kommt. Ich finde aber viel wichtiger: Wir sind inhaltlich beeindruckend gut aufgestellt.“

SPD-Parteitag

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6.12.11

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