Expertenanhörung zum Jugendmedienschutz

Die Düsseldorfer Bundestagsabgeordnete Kerstin Griese fordert, dass der Jugendmedienschutz dringend verbessert werden muss. Im Anschluss an eine umfassende Expertenanhörung des Jugendausschusses, an der Griese als zuständige Berichterstatterin maßgeblich beteiligt war, erklärte sie, dass – angesichts der rasanten Entwicklung im Bereich der Neuen Medien – eine Vereinheitlichung des Jugendmedienschutzrechts von den Fachleuten begrüßt worden sei. Damit könne sich die Regierungskoalition in ihrer Position, wie sie im Entschließungsantrag „Verwirklichung eines wirksamen Jugendmedienschutzes“ niedergelegt ist, bestätigt sehen. Die ExpertInnen hielten eine gesetzliche Vereinheitlichung sowohl hinsichtlich der Zuständigkeiten als auch der rechtlichen Bewertung verschiedener jugendgefährdender Materialien für notwendig.

„Festgehalten werden kann, dass die technischen Filter im Internet keine befriedigende Lösung darstellen, um einen effektiven Jugendschutz zu gewährleisten,“ so Kerstin Griese. Daher müssten intelligente Lösungen geschaffen werden, um Schutz vor Gewalt, Pornografie und Rechtsextremismus im Internet gerade für Kinder und Jugendliche zu erreichen. „Gleichzeitig muss sicher gestellt sein, dass die Meinungsfreiheit und die Vielfalt des Internets unangetastet bleiben.“

Die Düsseldorfer Bundestagsabgeordnete fordert, dass insbesondere Eltern über Chancen und Risiken dieses Mediums genau informiert werden müssen. „Ihnen muss bewusster werden, dass jugendschutzrelevante Inhalte im Netz auch für Kinder leicht zugänglich sind.“ Außerdem sei weiterhin pädagogische Arbeit dahingehend zu leisten, dass Kinder und Jugendliche verantwortungsbewusst mit diesem Medium umgehen können. Schließlich sei der selbstverständliche Umgang mit den Neuen Medien in Zukunft nicht mehr wegzudenken.

Als weiteres Problem des Internets wurde von den ExpertInnen die Werbung speziell auf Kinderseiten benannt. Die Vertreter des Jugendschutzes kritisierten die aggressive Art und Weise, in der Werbebanner vielfach geschaltet werden. Problematisch sei auch, dass Daten von Kindern und Jugendlichen in Gästebüchern gespeichert werden, um diese so zu zielgerichteter Werbung auszunutzen. Ein weitgehend werbefreier Raum auf virtuellen Seiten für Kinder und Jugendlichen wurde seitens der Jugendschützer befürwortet.

Die Anhörung bestärkte damit die Position der SPD-Bundestagsfraktion. „Die Ergebnisse werden bei den anschließenden Beratungen beachtet,“ verspricht Kerstin Griese. Die SPD-Bundestagsfraktion werde sich daher dafür einsetzen, dass der Jugendmedienschutz so novelliert wird, dass ein wirksamer Schutz von Kindern und Jugendlichen tatsächlich verwirklicht werde.

Jugendschutz.net
Jugendmedienschutz.de
Blinde Kuh: Schutz für Kinder im Netz statt Filtersoftware

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