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Zeichen und Wunder
Im Streit um den neuen Generalsekretär finden Jüngere in der SPD zusammen - zur Überraschung Münteferings
VON RICHARD MENG

Andrea Nahles tritt an (ap)
Große Koalition, sagt Kerstin Griese, sei atmosphärisch gewöhnungsbedürftig. Die SPD-Frau, die auch mit der Union derzeit über die Familienpolitik verhandelt, würde zur Erinnerung manchmal am liebsten ein kleines Fähnchen auf den Tisch stellen, Aufschrift :"Wir sind jetzt Freunde". Ungewohnte Bündnisse freilich erlebt die 38-Jährige jetzt auch in der eigenen Partei. In der SPD verbrüdern sich neuerdings das "Netzwerk" pragmatischer Jungabgeordneter, in dem Griese Sprecherin ist, und die Jüngeren aus dem linken Flügel.

Zuerst haben die Linken stillgehalten, als Netzwerk-Freund Sigmar Gabriel statt des Altlinken Michael Müller als neuer Umweltminister auserkoren wurde. Dann hat Gabriel den Linken umweltpolitische Standfestigkeit signalisiert, zum Beispiel in der Atompolitik - und vielleicht wird Müller sogar sein Staatssekretär. Jetzt unterstützt das Netzwerk die Linken-Sprecherin Andrea Nahles als neue SPD-Generalsekretärin - gegen den erklärten Vorschlag des Parteichefs, Kajo Wasserhövel. In Erwartung schwieriger Zeiten gibt es also Zeichen und Wunder in der nächsten SPD-Generation. Von "gemeinsamer Plattform" und "gemeinsamem Erlebnis" ist die Rede. Eine Art große Nachwuchs-Koalition mit dem Ziel, nicht im Großkoalitionären aufzugehen. Offene Frage: Die Haltbarkeit der neuen Freundschaft, wenn der Druck steigt.

Fest steht, dass Franz Müntefering vom breiten Gegenwind für den Versuch, seinen Vertrauten Wasserhövel zum Generalsekretär zu machen, überrascht ist. So festgefahren, wie der Konflikt inzwischen ist, läuft alles auf eine Alternativabstimmung zwischen Nahles und Wasserhövel kommenden Montag im Parteivorstand hinaus - eine in der jüngeren SPD-Geschichte noch nicht erlebte Zuspitzung. Ausgang offen, weil linker Flügel und jüngere Pragmatiker erstmals gemeinsam Mut zum Konflikt zeigen. Stand der Prognosen: ungefähr zwanzig zu zwanzig. Wenn alle wirklich so abstimmen, wie sie denken.

Nun hat dieser Krach Facetten, die für viele in der SPD überraschend kommen und in den Landesverbänden auch noch kaum verstanden werden. Es geht vor allem um die Gewichte zwischen großkoalitionärer Regierung und sozialdemokratischer Partei. Es geht auch um den Führungsstil Münteferings, den bisherigen und den künftigen. Es geht um das politische Spektrum in der SPD-Spitze. Und es geht um Personen und ihr politisches Gewicht.

Beim Punkt Personalia müsste dem Parteichef eigentlich schon vor zwei Wochen etwas aufgefallen sein. Im Präsidium stimmten nur sechs von zehn Anwesenden für die Aufteilung der Ressorts und die Ministerliste der SPD, die stark Gerhard Schröders Handschrift trägt. Seitdem mehrten sich die Signale an Müntefering, dass etwas aus dem Lot zu geraten droht. Das aber führt zu völlig gegensätzlichen Konsequenzen. Bei Linken und Jüngeren hat sich das Gefühl verfestigt, dass der Partei SPD erneut eine Phase der Bedeutungslosigkeit und der Enttäuschung neben der Regierung droht, falls zu Beginn der großkoalitionären Zeiten nicht Verhältnisse geschaffen werden, die Frustrationen durch mehr Eigenleben auf Parteiebene verhindern. Bei Müntefering, der anfangs die Rolle des Vize-Kanzlers gerne vermieden hätte, dominiert mittlerweile die Abwehr genau solcher Verhältnisse. Weshalb alle Warnsignale nun eher dazu führen, dass sich seine Haltung verfestigt. Er war bislang immer als der Herzenssozialdemokrat neben dem weniger geliebten Kanzler erschienen, von dem viele glaubten, er wolle in seinem Innersten auch eine etwas andere Politik als der Kanzler. Demnächst ist dieser Regierungschef weg, vom Tandem bleibt Müntefering übrig, obendrein in Regierungsrolle. Ein neuer Müntefering? Einer, der ihn verteidigen will, spricht von einer bewusst "autoritären Antwort auf die Mediengesellschaft". Das soll heißen: Der Parteichef will, auch wenn die Regierung ihn weitgehend absorbieren wird, aus Angst vor dem öffentlichen Bild kein unkontrolliertes politisches Kraftzentrum in der SPD-Spitze zulassen.

Nahles, so die These dahinter, wäre als Generalsekretärin ein solches Kraftzentrum. Die einstige Juso-Chefin, Ende der 90er Jahre von Oskar Lafontaine besonders gefördert, war 2002 zunächst von der Bundestagsbühne verschwunden: schlechter Listenplatz in Rheinland-Pfalz, kein Abgeordnetenmandat mehr. Dann aber gelang ihr parteiintern der Aufstieg ins Präsidium. Müntefering selbst hat sie gefördert, ihr die Arbeitsgruppe zur Bürgerversicherung anvertraut. Inzwischen gilt die 35-Jährige neben Gabriel flügelübergreifend als Schwergewicht unter den Jüngeren.

Ginge es nur um einen Posten für Nahles, das Problem wäre geringer. Aber es geht den Kritikern des Müntefering-Konzepts, Wasserhövel zu befördern, um eine Position verknüpft mit einem Anspruch: um das Erkennbarmachen der SPD und derer, die sich, wie eine Netzwerkerin formuliert, in ihr "als politische Köpfe durchgekämpft haben". Wobei der Ausgang, kaum jemand wagt es auszusprechen, auch davon abhängt, ob ein strukturkonservativer Mensch wie Müntefering überhaupt kooperativer führen kann, als er es bisher tat. Aus der Ferne zumal: Als Arbeitsminister und Vize-Kanzler sitzt er nicht mehr im Willy-Brandt-Haus.


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Dokument erstellt am 26.10.2005 um 17:20:04 Uhr
Erscheinungsdatum 27.10.2005

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