Programmforum „Die neue SPD“

Regionale Netzwerk-Diskussion über das neue Grundsatzprogramm

Kölner Stadt-Anzeiger: Aus Hürden sollen Leitplanken werden

Auf ein Rieseninteresse stieß die Regionalkonferenz West des Netzwerks Berlin, die in Zusammenarbeit mit der Friedrich Ebert Stiftung in Köln stattfand. Mehr als 150 Teilnehmerinnen und Teilnehmer nahmen an der Diskussion zur Grundsatzprogrammatik unter dem Motto „Menschen stärken – Wege öffnen“ teil.

„Die neue SPD ist kein Gegensatz zur alten Sozialdemokratie, sondern ihre Fortsetzung“, stellte Sigmar Gabriel in seinem Einführungsreferat klar. Die Agenda 2010 sei nicht die Ursache der Probleme, „sondern die Agenda 2010 ist die Folge der Probleme der SPD“. Den Kampf um die Interpretation der Kürzungsmaßnahmen hätten wir verloren, meinte der ehemalige Ministerpräsident. „Den Kampf um die Ziele haben wir noch nicht einmal begonnen.“

In Deutschland gäbe es in der Gesellschaft und in der Sozialdemokratie ein „Angstüberschuss“, meinte Gabriel. „Hoffnungsüberschüsse zu produzieren ist die Aufgabe von Programmen.“

Die Familienausschussvorsitzende Kerstin Griese vertrat neben Martin Dörmann, Gabriele Frechen, Nina Hauer, Ulrich Kelber, Ursula Mogg und Rolf Stöckel die Netzwerk-Abgeordneten in der Debatte. Sie fordert „mehr Kinderzentrierung“ im Programm. Es ginge um mehr als Familienpolitik mit „Mutter, Vater, Kind“. Kerstin Griese bedauerte, dass „Zeit“ in unserer Gesellschaft sehr ungleich verteilt sei, insbesondere auch wenn man die Generationen betrachte. Auch das müsse Thema der Grundsatzprogrammdiskussion sein.

Das Netzwerk Berlin und die Friedrich Ebert Stiftung haben mit dem auf einer Fachtagung in Bad Münstereifel erarbeiten Grundsatzprogrammentwurf „Menschen stärken – Wege öffnen“ große Beachtung gefunden. Um die Diskussion zu begleiten, ist zudem im J.H.W. Dietz Verlag der Sammelband „Die neue SPD“ mit Beiträgen der AutorInnen des Programmimpulses und renommierter Gesellschaftswissenschaftler erschienen.

Sammelband „Die neue SPD“
Programmimpuls „Menschen stärken – Wege öffnen“
Netzwerk Berlin

Sigmar Gabriel und Kerstin Griese in Köln.

15.5.04

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