Ausschüsse konstituieren sich

Kerstin Griese leitet weiterhin den 31-köpfigen Bundestags-Familienausschuss

Am Rande der konstituierenden Familienausschusssitzung: Die neue Ministerin Ursula von der Leyen (CDU) und die wiedergewählte Ausschussvorsitzende Kerstin Griese (SPD).

Die Bundestagsabgeordnete Kerstin Griese ist wieder zur Familienausschussvorsitzenden gewählt worden. „Die Große Koalition wird Deutschland familien- und kinderfreundlicher machen“, sagt sie nach ihrer Wahl im Bundestagsausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Sie freut sich, dass die Familienpolitik in Angela Merkels erster Regierungserklärung einen solch wichtigen Stellenwert hatte.

Die 38-jährige SPD-Politikerin, die selbst den Koalitionsvertrag mitformuliert hat, verschweigt nicht die sozialdemokratische Handschrift der familienpolitischen Vereinbarungen. „Aber jetzt geht es darum, gemeinsam die Ziele umzusetzen. Nur dann kann die Große Koalition ein Erfolg werden.“

Das neue zwölfmonatige Elterngeld werde bereits im übernächsten Jahr eingeführt, streicht Griese einen entscheidenden Punkt heraus. „Damit gehen wir einen völlig neuen Weg in der Familienpolitik.“ Konservative Kritik an den zwei „Papamonaten“ beim Elterngeld weist sie zurück. „Es ist keine Zumutung, wenn sich Väter zwei Monate um ihr Kind kümmern. Sondern es ist das Recht eines Vaters, dies auch gegenüber ihrem Arbeitgeber durchzusetzen“, weist sie auf die immer noch bestehenden Vorbehalte in vielen Unternehmen hin.

Zwar nähmen bislang erst fünf Prozent aller Männer Elternzeit in Anspruch. „Die Zahl hat sich nach der Einführung des neuen Elternzeitgesetzes immerhin verdreifacht.“ Das Elterngeld, das 67 Prozent des vorherigen Lohnes garantiert, werde diesen Trend nachhaltig unterstützen.

Kerstin Griese wünscht sich, dass irgendwann einmal der Name ihres Ausschusses geändert wird. Statt allein um „Frauen“ solle er sich um „Gleichstellung“ für beide Geschlechter bemühen.

230.000 neue Betreuungsplätze für unter Dreijährige sollen bis 2010 entstehen. „Dies sieht ein Anfang des Jahres in Kraft getretenes Gesetz vor, das wir mit dem Koalitionsvertrag bestätigt haben.“ Der Bund trage eine Mitverantwortung für die Betreuung und Förderung der Kleinsten, unterstreicht Kerstin Griese. „Gemeinsam mit der Union wollen wir erreichen, dass die Zahl der erwerbstätigen Frauen auf über 60 Prozent steigt und damit europäisches Niveau erreicht. Ohne eine verbesserte Vereinbarkeit von Kind, Beruf und Karriere werden wir das nicht schaffen.“

Nur durch bedarfsgerechte Betreuungsangebote vom zweiten Lebensjahr an könne das einjährige Elterngeld funktionieren. „Gegebenenfalls werden wir auch einen Rechtsanspruch auf einen Krippenplatz einführen“, kündigt die Familienpolitikerin an.

Das Elterngeld sei zudem ein Mittel der Armutsbekämpfung. „Gerade für Alleinerziehende kann es eine finanzielle Abwärtsspirale abwenden.“ Auch die Weiterentwicklung des so genannten Kinderzuschlags werde die materielle Kinderarmut zurückdrängen. „Der Kinderzuschlag soll verhindern, dass erwerbstätige Eltern zu Hartz-IV-Empfängern werden. Die neue Koalition wird dieses Instrument ausbauen und vereinfachen.“

Bundesweit sollen in den nächsten Jahren mehr als 400 Mehrgenerationenhäuser entstehen. „Das Projekt hat die Ministerin von der Leyen aus ihrer Arbeit in der niedersächsischen Landesregierung mitgenommen. Ich unterstütze die Idee.“ Diese Häuser sollen Anlaufstelle für familienorientierte Dienstleistungen, Erziehungs- und Familienberatung, Gesundheitsförderung und Krisenintervention sein und Angebote der Frühförderung, Betreuung, Bildung und Lebenshilfe entwickeln. Außerdem sollen sich dort Ältere und Jüngere gemeinsam engagieren.

88 Millionen Euro werde sich der Bund die Mehrgenerationenhäuser kosten lassen. Weitere 10 Millionen seien für Projekte vorgesehen, die sich gezielt um eine frühe Förderung gefährdeter Kinder bemühen. „Das sind Investitionen in die Zukunft“, so die Ausschussvorsitzende.

Kerstin Griese hält es für besonders wichtig, in ihrem Ausschuss für alle Generationen, Jugend und Senioren zuständig zu sein. „Wir brauchen kein Gegeneinander, sondern ein Miteinander.“ Das werde auch in den Koalitionsvereinbarungen mit der CDU/CSU deutlich. „Wir wollen die Potenziale der Älteren mehr nutzen, in Wirtschaft, Gesellschaft und Ehrenamt. Und wir wollen Kinder und Jugendliche in die Entscheidungsprozesse, die die Zukunft betreffen, mehr einbeziehen.“

Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend

30.11.05

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