Schlagwort: Koalition

Festhalten am Betreuungsgeld schließt Koalition aus

„Die SPD wird keine Koalition eingehen, in der das Betreuungsgeld in seiner jetzigen Form weiterbesteht“, sagte Griese. Damit habe die SPD-Familienexpertin „einen ersten inhaltlichen Punkt“ gesetzt, berichtet die Rheinische Post (RP). Griese betonte, die SPD müsse die Themen Familie und Frauen zurückerobern. Zugleich mahnte sie gegenüber der in Düsseldorf erscheinenden Zeitung, bei möglichen Gesprächen über eine Regierungsbeteiligung Inhalte in den Vordergrund zu stellen. » RP

Nach der Bundestagswahl: Inhalte haben Vorrang

„Wir orientieren uns an unseren Inhalten. Unser Regierungsprogramm und besonders unser 100-Tage-Programm sind Maßstab und Leitlinie für Gespräche“, hat die SPD im Kreis Mettmann auf Antrag von Kerstin Griese beschlossen. Gleichzeitig betonen Kreisvorstand und Kreisparteirat, keine Große Koalition zu wollen. » SPD