„Das sozialdemokratische Sondierungsteam hat sehr gute Ergebnisse erzielt“, ist Kerstin Griese überzeugt. „Ob das für konkrete Koalitionsverhandlungen ausreicht, wird jetzt die Diskussion mit den Mitgliedern und den Wählerinnen und Wählern der SPD zeigen.“
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Radio Neandertal: Kerstin Griese zur Sondierung
Eine mögliche schwarz-rote Koalition würde die Kinderrechte im Grundgesetz verankern, Kitas weiter ausbauen, die Familien bei den Kindergartengebühren entlasten und eine Rechtsanspruch auf Ganztagsgrundschulen schaffen, hebt Griese einen wichtigen Teil der SPD-Erfolge in den Sondierungsgesprächen hervor. „Wir stabilisieren das Rentenniveau und führen eine Grundrente für diejenigen ein, die jahrzehntelang gearbeitet, Kinder aufgezogen und Angehörige gepflegt haben.“
Die SPD-Sozialexpertin weist darauf hin, dass man sich auf einen sozialen Arbeitsmarkt, ein Rückkehrrecht von Teilzeit in Vollzeit sowie paritätische Krankenkassenbeiträge geeinigt habe. Eine Übereinkunft gebe es zudem bei den geplanten Verbesserungen in der Pflege und eine Tarifvertrag Soziales, für den sich Griese besonders eingesetzt hat. „Wichtig für einige Städte im Kreis Mettmann ist außerdem die Vereinbarung, hochverschuldeten Kommunen zu helfen.“
Kerstin Griese räumt ein, dass sich die SPD nicht in allen Punkten hat durchsetzen können. „Leider widersetzt sich die Union einer Abschaffung der willkürlichen Befristung von Jobs, einer Zurückdrängung der Zwei-Klassen-Medizin und einer gerechteren Besteuerung von Spitzenverdienern. Das ist bedauerlich, angesichts der Mehrheitsverhältnisse im Bundestag aber auch nicht zu verändern.“
Die SPD-Kreisvorsitzende geht davon aus, dass es bis zum Sonderparteitag noch viele Debatten geben wird. „Es ist gut, dass wir eine Partei sind, in der lebendig diskutiert wird. Die Sondierungsergebnisse bieten viel Gesprächsstoff, weil sie das Leben der Menschen konkret verbessern würden.“
Ergebnisse der Sondierungsgespräche