Diskussion im Sitzungssaal der SPD-Fraktion NRW

Sozialer Arbeitsmarkt: Chance für die Menschen

Kerstin Griese hat auf einer Veranstaltung der SPD-Landtagsfraktion NRW den vom Bundesarbeitsministerium entwickelten sozialen Arbeitsmarkt vorgestellt. Das Zurückdrängen der Langzeitarbeitslosigkeit sei insbesondere für Nordrhein-Westfalen wichtig, betonte sie.

Kerstin Griese, parlamentarische Staatssekretärin, erläutert das Vorhaben der Bundesregierung

Kerstin Griese, parlamentarische Staatssekretärin, erläutert das Vorhaben der Bundesregierung.

Thomas Lenz, Kerstin Griese, Anette Kramme und Michael Hermund befürworten den sozialen Arbeitsmarkt

Thomas Lenz, Kerstin Griese, Anette Kramme und Michael Hermund befürworten den sozialen Arbeitsmarkt.

Kerstin Griese, SPD-Fraktionschef Thomas Kutschaty, Anette Kramme.

Kerstin Griese, SPD-Fraktionschef Thomas Kutschaty, Anette Kramme.

Die Zahl der Langzeitarbeitslosen sinke zwar, aber in NRW gebe es immer noch 273.000 Betroffene. „Dahinter stecken vielfältig Schicksale und Probleme“, erläuterte Kerstin Griese den Fachbegriff der „multiplen Vermittlungshemmnisse“. Deshalb müsse ein Coaching verbindlich sein, weil „Tagesstruktur, pünktliches Erscheinen, Durchhalten“ so wichtig seien. „Die Kinderbetreuung, die Schulprobleme, die Wohnungsfragen, Ernährung und Sucht: Das alles ist gemeint“, verdeutlichte sie die Notwendigkeit einer ganzheitlichen Betreuung. „Schüppe in die Hand und Geld geben reicht nicht.“

Der soziale Arbeitsmarkt sei kein kurzfristiges Programm, sondern ein so genanntes „Regelinstrument“, sagte Kerstin Griese. „Da haben wir aus zurückliegenden Programmen gelernt.“

Annette Kramme und Kerstin Griese, die beiden parlamentarischen Staatssekretärinnen im Arbeitsministerium, stellten gemeinsam die Details des Gesetzentwurfs vor. „Die Förderdauer wird bei fünf Jahren liegen“, sagte Kramme. Sie erläuterte, dass laut Koalitionsvertrag der Mindestlohn gezahlt werden müsse. Gegen den Plan, den Tariflohn zu zahlen, widersetze sich leider NRW-Arbeitsminister Laumann (CDU). „Wir dürfen nicht zulassen, dass Betriebe, die sich nicht an Tarife halten, bevorzugt werden“, protestierte Michael Hermund (DGB) in der Diskussion. Denn Grundsätzlich sei der Gesetzentwurf zum sozialen Arbeitsmarkt ein „Quantensprung“. Thomas Lenz (Jobcenter Wuppertal) stimmte ihm zu. „Ich finde großartig, was da durchgesetzt worden ist. Es ist eine Riesenchance für die Menschen.“

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