Koalitionsverhandlungen mit der Union

Kerstin Griese wird als Mitglied der Arbeitsgruppe Familienpolitik einen Teil des Koalitionsvertrages mit aushandeln. Die Abgeordnete zeigte sich im Gespräch mit der Velberter WAZ stolz, dass die SPD über den Weg des Mitgliederentscheids eine wirkliche inhaltliche Beteiligung ermöglicht.

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„Ich bin mir sicher, dass die Parteispitze nur dann einen Koalitionsvertrag zur Abstimmung vorlegen wird, wenn er gut ist“, so Griese. Sie ist sich sicher, dass die Mehrheit der SPD-Mitglieder verantwortungsvoll entscheiden wird. „Uns geht es darum, mehr sozialen Zusammenhalt zu erreichen. Wenn der Koalitionsvertrag dies ermöglicht, bin ich optimistisch.“

Griese weiß, dass die Skepsis groß ist. „Aber auf dem Kreisparteitag hat sich gezeigt, dass sich viele Ortsvereinsmitglieder nicht vorab festlegen wollen. Sie warten auf den ausgehandelten Koalitionsvertrag, um ihn anschließend zu bewerten. Klar ist: ohne einen Politikwechsel in wichtigen Themenfeldern wird es auch bei der SPD im Kreis Mettmann keine Zustimmung geben“, unterstreicht die Kreisvorsitzende.

Kerstin Griese weist darauf hin, dass die SPD bei der Bundestagswahl zwar nur knapp 26 Prozent erreicht habe. „Aber für nahezu alle unserer Kernziele wissen wir die Bevölkerungsmehrheit hinter uns. Das weiß auch die Union, und deshalb hoffe ich, dass wir Themen wie den flächendeckenden Mindestlohn, Verbesserungen bei der Pflege und der Rente sowie mehr Geld für Bildung und Kommunen durchsetzen können.“