Kerstin Griese trifft … Rolf Mützenich

Die Krisen in der Welt waren das Thema von „Kerstin Griese trifft …“ in der Diakonie Niederberg. „Das bewegt viele Bürgerinnen und Bürger“, begrüßte Griese das Publikum und ihren Gesprächspartner, den SPD-Außenpolitikexperten Rolf Mützenich.

123a„Die Welt ist aus den Fugen geraten“, leitete Griese die Diskussion ein und fragte Mützenich als erstes nach den umstrittenen Waffenlieferungen an die irakischen Kurden. „Die Lieferung von Waffen wird nicht das erfüllen können, was man sich davon erhofft“, sagte Mützenich. „Es gibt in der Region genügend Waffen, leider auch von Deutschland exportiert.“ Der Vizevorsitzende der SPD-Fraktion betonte, dass man sich die Entscheidung nicht leicht gemacht habe. „Humanitäre Hilfe steht an erster Stelle“ und nur eine politische Lösung werde zu einem Frieden führen. Bei der Entscheidung für die Waffenlieferungen habe sie in einem Dilemma gesteckt, sagte Kerstin Griese. „Ist das eigene Unwohlsein wichtiger als die lebensbedrohliche Situation der Menschen vor Ort?“

300.000 bis 400.000 Menschen seien vertrieben worden, so Rolf Mützenich. Aufgrund der Waffenexporte in die Region habe der IS bei der Eroberung von Mossul schwere Waffen bekommen, die die Terrorgruppe bedenkenlos gegen die Menschen einsetze. Saudi-Arabien und Katar müssten die Unterstützung für den IS einstellen, forderte er, und der Iran müsse in eine gemeinsame Strategie eingebunden werden.

Die Frage von Waffenlieferungen, Rüstungsexporten und Flüchtlinge führte zu einer lebhaften Diskussion mit dem Publikum. Frank Eisenblätter unterstrich, dass er Waffenlieferungen für falsch hält. Jochen Weiler wiederum meinte, „es ist schön wenn wir Wolldecken liefern“. Aber man habe keine Antwort gefunden, was die abgeschlachteten Menschen angeht.

Die Koalition habe vereinbart, weniger Waffen zu exportieren, berichtete Mützenich. „Ich entscheide mich in der Regel gegen Waffenexporte.“ Er weiß aber auch um die Arbeitsplätze und die Position der Gewerkschaften in den betroffenen Unternehmen.

Ein weiterer Krisenherd, über den die beiden Bundestagsabgeordneten debattierten, ist die Ukraine. „In Moskau bilden sich immer mehr Verschwörungstheorien, dennoch ist es notwendig, mit denen zu reden“, sagte Mützenich. „Ich warne davor, Putin zu dämonisieren.“ Die Bundeskanzlerin habe immer wieder direkt mit Putin gesprochen, lobte der SPD-Außenpolitiker, Obama und Hollande täten dies leider nicht. Kerstin Griese erinnerte an die Friedenspolitik Willy Brandts: „Wir müssen auf dieser Linie bleiben.“