Kerstin Griese trifft … Hubertus Heil

„Mir kommt das Ganze manchmal wie eine Sturmflut vor“, sagte Arbeits- und Sozialminister Hubertus Heil über die Corona-Pandemie. Zuerst habe man Leben und wirtschaftliche Existenzen akut retten müssen. Und nach dem Rückgang der Flut gehe es darum, wiederaufzubauen, erläuterte Heil als Gast der Liveübertragung von „Kerstin Griese trifft …“ aus dem Bundestag.

„Wir schaffen es besser als andere Länder, dass Jobs erhalten bleiben“, sagte Kerstin Griese. „Ein wichtiges Element ist die Kurzarbeit.“ In den USA seien 47 Millionen Jobs verschwunden, ergänzte Hubertus Heil. „Gemessen daran schlagen wir uns relativ wacker.“ Sechseinhalb bis sieben Million Menschen seien in Kurzarbeit, die „unsere stabilste Brücke über ein tiefes wirtschaftliches Tal“ sei. „Kurzarbeit ist verdammt teuer, aber Massenarbeitslosigkeit wäre natürlich teurer“, sagte der Minister. Kerstin Griese erzählte, dass dadurch sehr viel Arbeit bei den Arbeitsagenturen entstanden sei. „Bei uns im Kreis Mettmann haben sie das Personal für die Kurzarbeit verzehn- bis vervierzehnfacht“, so die Sozialstaatssekretärin.

„Wir haben drei Prioritäten gehabt: Arbeitsplätze sichern, soziale Härten abzufedern, Arbeitsschutz zu organisieren“, berichtete Heil. In solche Zeiten der Anspannung sehe man, was auch schon vor der Pandemie nicht in Ordnung war. Manche würden erst jetzt die Bedeutung von systemrelevanten Berufen, von Kassiererinnen, Altenpflegehelferinnen oder Lagerarbeitern erkennen, nannte Heil ein Beispiel. „Wir müssen im Guten wie im Schlechten die richtigen Konsequenzen aus der Corona-Krise ziehen.“

Kerstin Griese hat tolle Beispiele von Nachbarschaftshilfe erlebt, wo in Häusern, in denen es anonym zuging, die Menschen sich kennengelernt haben und für die alten Leute eingekauft haben. „Da hat sich die gute Seite unserer Gesellschaft gezeigt. Gleichzeitig sind schlimme rassistische, antisemitische Verschwörungstheorien entstanden“, gab sie zu Bedenken.

Sehr viele Fragen an Kerstin Griese und Hubertus Heil waren vor und während der Veranstaltung eingegangen, von denen eine Reihe direkt beantwortet werden konnten. „Es ist nicht nur Ausbeutung von Menschen, was schon schlimm genug ist“, sagte Heil zum Thema Fleischindustrie, „sondern es ist ein allgemeines Gesundheitsrisiko geworden“. Griese nannte die Zustände „moderne Sklaverei“. Es sei jetzt an der Zeit, aufzuräumen, und Griese und Heil sind entschlossen, es zu tun. „Wir werden in dieser Branche Leiharbeit und Werkverträge verbieten“, so der Minister.

„Es geht um Menschen, die einen Lebtag gearbeitet haben, vor allem Frauen“, beantwortet Heil eine Frage zur soeben verabschiedeten Grundrente. Sie sei ein Baustein im Kampf gegen die Altersarmut. „Wir haben damit einen Meilenstein geschafft“, ergänzte Griese. Die Bürgerinnen und Bürger werden keine Arbeit damit haben, sich ihre Grundrente auszurechnen, kündigte sie an. Man werde sie bekommen, ohne einen Antrag zu stellen. „Wir klären in einem automatischen Abgleich zwischen Rentenversicherung und Finanzamt, wem die Grundrente zusteht“, sagte der Minister. „Wir lassen die Daten zwischen die Behörden laufen und nicht die Menschen zu den Ämtern laufen“, beschrieb Hubertus Heil seine Idee eines modernen Sozialstaats. Mehrere Bürgerinnen und Bürger, die sich vor und während der im Internet live übertragenen Veranstaltung gemeldet haben, hatten Hubertus Heil und Kerstin Griese für die Einführung der Grundrente gedankt.