Israel und die zivilgesellschaftlichen Organisationen

Kerstin Griese (SPD) hält es für richtig, dass sich Sigmar Gabriel mit Nichtregierungsorganisationen sowohl der israelischen als auch der palästinensischen Seite getroffen hat. „Die Kritik daran kann ich nicht verstehen.“

Eine wirkliche Demokratie könne es problemlos aushalten, wenn Gespräche auch mit Kritikern der momentanen Regierung geführt werden, sagt die stellvertretende Vorsitzende der deutsch-israelischen Parlamentariergruppe. „Ministerpräsident Netanjahu hat mit seinem Verhalten den NGOs eine weitaus größere Publizität verschafft, als dies jemals von deutscher Seite geplant war. Vorgesehen waren Gespräche, ohne dass dabei Presse zugegen ist.“ Dieses Treffen wäre eines von vielen Punkten im umfangreichen Besuchsprogramm gewesen.

Weiter sagt Kerstin Griese: „Deutschland und Israel sind sehr eng befreundete Länder. Wenn sich ein Regierungsmitglied mit zivilgesellschaftlichen Organisationen trifft, ist das genauso selbstverständlich wie Gespräche mit unterschiedlichen Parteien, Gewerkschaften oder Wirtschaftsverbänden“, so Griese. „Dies geschieht jedes Jahr unzählige Male und macht das besondere Interesse Deutschlands an der israelischen Gesellschaft deutlich.“

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