Gespräche in Israel und Palästina

Kerstin Griese führte gemeinsam mit einer Gruppe weiterer SPD-Abgeordneter politische Gespräche in Israel und Palästina. „Leider hat sich die Situation im Nahen Osten nach dem Sieg von Netanjahu bei der Wahl zur Knesset, dem israelischen Parlament, nicht verbessert“, sagte Griese im Anschluss an ein Treffen mit Hilik Bar, dem Generalsekretär der Israelischen Arbeitspartei (Awoda).

Fraktionsvize Eva Högl (links), Awoda-Generalsekretär Hilik Bar (Mitte) und Kerstin Griese (rechts).

Fraktionsvize Eva Högl (links), Awoda-Generalsekretär Hilik Bar (Mitte) und Kerstin Griese (rechts) in Tel Aviv.

Treffen mit den Fatah-Vertretern Husam Zomlot und Nabil Shaath in Ramallah.

Treffen mit den Fatah-Vertretern Husam Zomlot und Nabil Shaath in Ramallah.

Ein Mädchen-College im palästinensischen Ramallah.

Ein Mädchen-Collage im palästinensischen Ramallah.

Auf der Terrasse des Willy Brandt Center, von der aus man einen einmaligen Blick über Jerusalem hat.

Auf der Terrasse des Willy Brandt Center, von der aus man einen einmaligen Blick über Jerusalem hat.

„Netanjahu hat keine Antwort auf die drängenden sozialen Probleme Israels. Und noch schlimmer ist es, dass sein allein auf Angst setzender Wahlkampf die Gefahr birgt, Israel in die Isolation zu treiben“, weist sie auf die Folgen des Rechtsrucks hin, den der Ministerpräsident vollzogen hat.

Im Mittelpunkt der Politikgespräche standen 50 Jahre diplomatische Beziehungen zwischen Deutschland und Israel, die in diesem Jahr gewürdigt werden. So erfuhren die Abgeordneten im Goethe-Institut in Tel Aviv, wie zahlreiche kulturelle Veranstaltungen das Jubiläum bereichern, und sprachen mit Aktion Sühnezeichen, die als eine der ersten Organisationen deutsche Jugendliche als Freiwillige nach Israel entsandt haben.

In Jericho trafen sich die SPD-Abgeordneten, zu denen unter anderem auch die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Eva Högl gehörte, mit PLO-Chefunterhändler Saeb Erekat. „Mit der Aufnahme Palästinas in den Internationalen Strafgerichtshofes wird deutlich, wie kompliziert die Lage ist“, erläuterte Kerstin Griese. „Für die palästinensische Politik wird es immer schwieriger, Ansprechpartner auf israelischer Seite zu finden, die wirkliche Schritte hin zu einer Zwei-Staaten-Lösung unternehmen wollen.“ Stattdessen bemühe sich die palästinensische Autonomieverwaltung, Erfolge auf der Ebene internationaler Diplomatie zu erreichen.

Bei einem Besuch im Jerusalemer Willy-Brandt-Zentrum, an dessen Gründung Griese 1996 mitbeteiligt war, zeigte sich die SPD-Abgeordnete erneut von der trilateralen Kooperation begeistert. „Es ist immer wieder schön, an diesen tollen Ort zu kommen, wo deutsche, israelische und palästinensische junge Leute zusammen arbeiten.“ Shani Cohen (Meretz-Jugend), Tal Elovits (Awoda-Jugend), Nimala E. Kharoufeh (Fatah-Jugend), Johanna Uekermann (Jusos) sowie Projektkoordinator Christopher Paesen schilderten anschaulich, welchen Herausforderungen sich die Kooperation der Jugendorganisationen nach dem jüngsten Gaza-Krieg zu stellen habe.

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