Kategorie: Berlin

Pandemie: Ministerium verstärkt den Arbeitsschutz

„Die Pandemie lässt uns keine Wahl“, stellt Kerstin Griese (SPD) fest, „wir brauchen viel mehr Homeoffice und verpflichtende Abstandsregeln am Arbeitsplatz“. Die Parlamentarische Staatssekretärin zeigt sich sehr erleichtert, dass die Bund-Länder-Konferenz nun den Weg dafür frei gemacht hat, dass das Arbeitsministerium eine entsprechende Verordnung erlässt. mehr »

Anspruch auf bezahlte Kinderkrankentage verdoppelt

„Ich bin sehr froh, dass wir eine maximal unkomplizierte Lösung gefunden haben“, sagt Sozialstaatssekretärin Kerstin Griese zu den verdoppelten Kinderkrankentagen. „Die Bundesregierung hat das in Rekordzeit auf den Weg gebracht.“ mehr »

Neue Hilfe für Inklusions- und Sozialunternehmen

Einrichtungen der Behindertenhilfe, Sozialkaufhäuser und gemeinnützige Sozialunternehmen werden vom Bundessozialministerium durch einen Teilhabefonds unterstützt, der insgesamt 100 Millionen Euro umfasst. Kerstin Griese hat die Wohlfahrts- und Sozialverbände im Kreis Mettmann in einem Brief auf diese spezielle Fördermöglichkeit hingewiesen und darum gebeten, das Geld in Anspruch zu nehmen. mehr »

Kerstin Griese verurteilt den Überfall auf den US-Kongress

Der Überfall auf das frei gewählte Parlament in Washington hat Kerstin Griese sehr erschreckt. „Eine durch die Lügen des Donald Trump aufgehetzte Menschenmenge hat die Freiheit und die Demokratie angegriffen, ausgerechnet in einem Land mit einer der längsten demokratischen Traditionen überhaupt“, sagt die Abgeordnete. mehr »

Die Grundrente kommt automatisch

„Mehr als 5000 Menschen im Kreis Mettmann haben voraussichtlich Anspruch auf die jetzt neu eingeführte Grundrente“, freut sich Kerstin Griese. „Das sind Rentnerinnen und Rentner, die unser Land jahrelang am Laufen gehalten haben.“ mehr »

SPD-Erfolge: viele Änderungen zum Jahreswechsel

Die Grundrente kommt. Kein Soli für (fast) alle - außer Spitzenverdiener. Mehr Kindergeld. Schluss mit Ausbeutung in der Fleischindustrie. Kerstin Griese zu den von der SPD durchgesetzten Veränderungen zum JahreswechselErhöhung des Mindestlohns in zwei Schritten um insgesamt 2,7 Prozent, Steigerung des Regelsatzes der Grundsicherung (plus 1,9 Prozent bei Alleinstehenden), die coronabedingte Erhöhung des Kurzarbeitergeldes auf bis zu 87 Prozent wird bis zum Jahresende 2021 verlängert und die rückwirkende Auszahlung der am 1. Januar in Kraft getretenen Grundrente beginnt ab Jahresmitte: Diese und viele andere Änderungen und Neuregelungen erwarten uns in 2021. » Arbeits- und Sozialministerium » SPD

Frohe Weihnachten und ein schönes neues Jahr

Weihnachten

„In dieser für uns alle nicht einfachen Zeit wünsche ich frohe Weihnachten, gesegnete Feiertage und ein besseres, gesundes und friedliches neues Jahr“, schreibt Kerstin Griese. Ihre diesjährige Weihnachtskarte wurde von Issa (8) aus der Elchklasse der Gerhard-Tersteegen-Schule in Heiligenhaus-Hetterscheidt gemalt. mehr »

Griechenland: Appell für Aufnahme weiterer Flüchtlinge

AppellIn einem „Weihnachtsappell“ haben Bundestagsabgeordnete von Union, SPD, FDP, Linken und Grünen die Bundesregierung aufgerufen, weitere Flüchtlinge von den griechischen Inseln aufzunehmen. „Menschenrechte gelten überall – auch an den Außengrenzen Europas“, betont Kerstin Griese, die zu den 245 Unterzeichnerinnen des Aufrufs gehört. » pdf Weihnachtsappell

Übergabe in Berlin: Friedenslicht aus Bethlehem

„Das diesjährige Motto ist ‚Frieden überwindet Grenzen‘“, sagt Johanna Mixsa von Verband christlicher Pfadfinderinnen und Pfadfinder bei der Übergabe des Friedenslichtes. Kerstin Griese hat die Kerze, dessen Flamme von einem palästinensischen Kind in Bethlehem entzündet wurde, im Rahmen einer Videoschalte im Innenhof des Bundesarbeitsministeriums entgegengenommen.

Gesundheitsämter benötigen Unterstützung vom Bund

„Der öffentliche Gesundheitsdienst muss erheblich gestärkt werden, und zwar über die Pandemie hinaus“, fordert Kerstin Griese. „Neben der ambulanten und stationären Versorgung in Arztpraxen und Krankenhäusern brauchen wir die Gesundheitsämter als dritte Säule im Gesundheitswesen.“ mehr »

Erstattung von coronabedingten Steuerausfällen

Die Städte in NRW erhalten Anfang nächster Woche einen Ausgleich für ihre coronabedingten Gewerbesteuerausfälle, teilt Kerstin Griese (SPD) mit. Ratingen bekommt 41 Millionen, Velbert 17 Millionen, Wülfrath sieben Millionen und Heiligenhaus 1,7 Millionen Euro. mehr »

Pandemie: Keine Rückschritte bei der Inklusion

UN-Konferenz„Die Pandemie ist eine globale Herausforderung, die wir alle gemeinsam in unseren eigenen Ländern bekämpfen müssen, aber auch global, weil die Pandemie nicht an nationalen Grenzen endet“, sagte Kerstin Griese auf der online durchgeführten Vertragsstaatenkonferenz der UN-Behindertenrechtskonvention. Rücksicht müsse auf diejenigen genommen werden, die besonders anfällig für Infektionen und deren Folgen sind, vor allem auf Menschen mit Behinderungen, unterstrich die Sozialstaatssekretärin. » pdf Statement

Kniefall am Denkmal des Warschauer Ghetto-Aufstandes

Willy Brandt

Heute vor 50 Jahren hat Willy Brandt am Denkmal für die Opfer des Aufstandes des Warschauer Gettos niedergekniet. Das war ein welthistorisches Ereignis, das symbolisch für die Aussöhnung mit den Ländern Osteuropas steht, die von den Deutschen im Nationalsozialismus überfallen und brutalst besetzt wurden. mehr »