Bundestag stimmt über Syrien-Mandat ab

Kerstin Griese (SPD) hat sich nach einem „schwierigen Abwägungsprozess“ entschieden, dem Syrien-Mandat zuzustimmen. In einer persönlichen Erklärung macht sie deutlich, dies trotz ihrer „Skepsis gegenüber militärischen Einsätzen und den unbedingt zu diskutierenden Fragen nach langfristigen Strategien“ zu tun.

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„Die Anschläge vom 13. November galten nicht nur Frankreich“, so Griese, „sondern sie richteten sich gegen unsere Werte und unsere Art zu leben.“ Deshalb sei die Solidarität aller Europäer gefordert. „Die Anschläge in Paris sind aus meiner Sicht zwar der Auslöser, aber nicht die Ursache der Notwendigkeit eines verstärkten deutschen Engagements.“

Für Kerstin Griese ist entscheidend, dass der Syrienkonflikt politisch gelöst wird. Dafür habe sich Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) seit seiner Amtsübernahme mit ganzer Kraft eingesetzt. „Gewaltfreie Lösungen, der politische Weg und die Diplomatie müssen immer Vorrang haben. Der Einsatz militärischer Gewalt kann nur die äußerste Möglichkeit angesichts schwerster andauernder Menschenrechtsverletzungen sein“, betont die Velberter Bundestagsabgeordnete.

„Wir dürfen nicht zulassen, dass sich der IS-Terror zu einem ,Kampf der Kulturen‘ oder gar einem Kampf der Religionen oder der Gläubigen gegen Nicht-Gläubige entwickelt.“ Nach wie vor seien die meisten Opfer der auch Daesch genannten Terrororganisation selber Muslime, erläutert Griese. Der IS habe in Teilen Syriens und des Iraks ein Terrorregime errichtet. „Sie ermorden alle, die sich nicht ihren Vorstellungen einer gewalttätigen und fundamentalistischen Auslegung des Islam unterwerfen, seien es Christen, Jesiden, Schiiten oder andersdenkende Sunniten. Aus den historischen Ursprungsgebieten des Christentums sind inzwischen fast alle aramäischen Christinnen und Christen vertrieben, ermordet und immer noch viele entführt.“

Kerstin Griese ist davon überzeugt, dass nur ein „gesamtpolitischer Ansatz“ den Terror in der Region und darüber hinaus eindämmen kann. Sie äußert die Hoffnung, dass endlich ein Weg gefunden werde, den brutalen Bürgerkrieg in Syrien mit über 250.000 Toten zu beenden.