Beschäftigung statt Arbeitslosigkeit finanzieren

Trotz zurückgehender Erwerbslosigkeit mache die hohe Zahl an Langzeitarbeitlosen weiterhin große Sorge, so Kerstin Griese. „Deswegen brauchen wir einen sozialen Arbeitsmarkt als Alternative für die betroffenen Menschen.“

Die Vorsitzende des Arbeits- und Sozialausschusses spricht sich dafür aus, dass Hartz-IV-Leistungen in sozialversicherungspflichtige Jobs fließen sollen. „Ich möchte Arbeit statt Arbeitslosigkeit finanzieren.“ Kerstin Griese ist davon überzeugt, dass solche öffentlich geförderte Arbeitsplätze im gesellschaftlichen Interesse liegen. Auch für den Kreis Mettmann kann sie sich vorstellen, dass beispielsweise Busbegleitdienste oder Hausmeisterassistenzen geschaffen werden.

„Solche Jobs steigern des Selbstwertgefühl, sorgen für größere gesellschaftliche Teilhabe und mehr Einkommen“, so die SPD-Sozialpolitikerin. „Im bestmöglichen Fall kommt sogar eine Rückkehr in den ersten Arbeitsmarkt in Frage.“ Griese appelliert an die CDU/CSU, ihre Blockadehaltung bei diesem Thema aufzugeben.

„Gut eine Million Menschen in Deutschland sind seit mehr als einem Jahr arbeitslos, in Nordrhein-Westfalen mit seiner besonderen strukturellen Situation vieler Ballungsräume sind es rund 300.000“, heißt es in einem Beschluss der NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion. „In der Praxis zeigt sich, dass viele von ihnen trotz langjähriger und intensiver Betreuung keine realistischen Aussichten auf eine Vermittlung in den ersten Arbeitsmarkt haben. Dennoch sind wir der Überzeugung, dass jeder Mensch über Stärken und Potenziale verfügt, die er zum Wohle der Gemeinschaft einsetzen kann.

Vorhandene Bundes- und Landesprogramme wie das BMAS-Programm „Soziale Teilhabe am Arbeitsmarkt“ oder das ESF-kofinanzierte Programm „Öffentlich geförderte Beschäftigung“ der NRW-Landesregierung seien wichtige erste Schritte, so die nordhein-westfälischen SPD-Abgeordneten. „Die Programme reichen aber weder im finanziellen Umfang noch in der Reichweite aus, um das volle Potenzial öffentlich geförderter Beschäftigung auszuschöpfen. Die Landesgruppe fordert, dass noch in der laufenden Legislaturperiode Modellprojekte in besonders betroffenen Regionen eingeführt werden. „Auf Dauer bleiben wir bei unserer Forderung nach Etablierung eines flächendeckenden, öffentlich geförderten Beschäftigungssektors zur strukturellen Beendigung von Langzeitarbeitslosigkeit.“