Den Antrag der Bundesregierung zur Fortsetzung des Bundeswehr-Einsatzes unterstĂĽtze ich. Gleichzeitig kritisiere ich die derzeit stattfindenden Abschiebungen von FlĂĽchtlingen nach Afghanistan. mehr
Autor: Kerstin Griese
Persönliche Erklärung zu Medikamententests
Hinter dieser Abstimmung verbirgt sich eine brisante ethische Frage. Der Gesetzentwurf will fremdnützige Forschung an nicht einwilligungsfähigen PatientInnen künftig erlauben. mehr
Buchbesprechung: Ohne Arbeit keine Rente
Renate Schmidt und Helma Sick raten in ihrem Buch „Ein Mann ist keine Altersvorsorge“ jungen Müttern eindringlich davon ab, aus dem Erwerbsleben auszusteigen. Die durchschnittliche Altersrente von Frauen liegt deutlich unterhalb des Niveaus der Grundsicherung. » Berliner Republik
Persönliche Erklärung: Sichere Herkunftsstaaten
Die Ausweitung der Einstufung von Ländern als sichere Herkunftsstaaten sehe ich grundsätzlich als problematisch an. Unser Asylrecht beruht auf dem individuellen Grundrecht auf Asyl, das eine Einzelfallprüfung zwingend verlangt. mehr
Persönliche Erklärung: Verbot der Fracking-Technologie
Ich halte unkonventionelles Fracking für nicht verantwortbar und setze mich für eine gesetzliche Regelung ein, die Fracking in Nordrhein-Westfalen unmöglich macht. „Trinkwasser und Gesundheit haben für uns absoluten Vorrang.“ mehr
Persönliche Erklärung zum Asylpaket II
Angesichts der großen Zahl der Flüchtlinge, die zu uns kommen, ist es mir wichtig, den vielen Ehrenamtlichen sehr herzlich zu danken, die sich vor Ort engagieren, Flüchtlinge willkommen heißen, Kleidung spenden, Essen ausgeben, sie medizinisch versorgen, mit den Kindern spielen, Sprachkurse anbieten, sie zu Ämtern begleiten und vieles mehr. Dieser Dank gilt auch denjenigen in kommunalen Ämtern, bei Wohlfahrtsverbänden, Polizei, Feuerwehr und Hilfsorganisationen, die sich unermüdlich einsetzen, um gute Bedingungen für die zu uns geflohenen Menschen zu schaffen. mehr
Herzlich willkommen in der Mitte der Gesellschaft
Nicht nur die Flüchtlinge und die Willkommenskultur waren Thema auf dem Neujahrsempfang der Düsseldorfer Graf Recke Stiftung. Es ging auch um Menschen, die hier aufgewachsen sind und am Rande der Gesellschaft leben, Menschen mit Behinderung und die älter Werdenden. mehr
10. Todestag von Johannes Rau
Vor zehn Jahren ist Johannes Rau gestorben. Ich erinnere mich noch genau, dass ich davon erfuhr, als ich mit Jugendlichen im Bundestag am Holocaust-Gedenktag diskutiert habe. mehr
Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus
In der Gedenkstunde des Bundestages zum Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus hielt die 85-jährige Ruth Klüger die Rede. Sie wurde 1931 als Tochter jüdischer Eltern in Wien geboren. mehr
Dialogpapier: Wir sind Einwanderungsgesellschaft
#NeuesMiteinander heißt eine Projektgruppe der SPD-Fraktion, die sich mit der Frage beschäftigt hat, wie Deutschland ein offenes Land bleibt, in dem die Menschen nicht nebeneinander, sondern miteinander zusammen leben. Nachfolgendes Papier bildet den Auftakt für den Dialog. mehr
Religion – Demokratie – Vielfalt
Was ist heute Religionspolitik und welchen Beitrag kann die Sozialdemokratie dazu leisten? Ein Beitrag fĂĽr ein Arbeitspapier der Friedrich-Ebert-Stiftung zu Religion und Demokratie. mehr
Arbeitsmarkt für Flüchtlinge stärker öffnen
Vorschläge zur besseren Integration von Flüchtlingen in Arbeit. Ein Beitrag für die Fachpublikation epd sozial. mehr
FlĂĽchtlinge: Bund hilft mit mehr Geld
„Die Verdoppelung der Bundeshilfen für die Flüchtlingsunterbringung in 2015 ist ein wichtiger Schritt zur Unterstützung der Kommunen“, kommentierte Kerstin Griese die Zustimmung von Finanzminister Wolfgang Schäuble zu einer Forderung der SPD. Die Zusage, die Städte ab 2016 dauerhaft und strukturell bei den Flüchtlingskosten zu entlasten, bezeichnete sie als großen Erfolg. » RP
Tarifeinheit: Sachverständigenanhörung im Bundestag
Es sei deutlich geworden, dass das Tarifeinheitsgesetz keinen Eingriff in das Streikrecht bedeutet, sagte Kerstin Griese nach der Expertenanhörung im Arbeitsausschuss, die unter ihrem Vorsitz stattfand. „Die Sozialpartnerschaft, die Tarifautonomie und das Streikrecht sind wichtige Grundlagen unserer sozialen Marktwirtschaft, die wir erhalten und stärken wollen.“ » 
Bundestag
Wir alle sind Deutschland
„Wie kann ein gutes Miteinander von Menschen verschiedener Religionen und Kulturen gelingen?“ Begrüßungsrede der Tagung „Wir alle sind Deutschland“, zu der die SPD-Fraktion gemeinsam mit den Arbeitskreisen der christlichen, jüdischen sowie muslimischen Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in den Bundestag eingeladen hat. mehr