Kerstin Griese hat in einer persönlichen ErklĂ€rung deutliche Kritik an der Einstufung von Serbien, Mazedonien und Bosnien-Herzegowina als âsichere Herkunftsstaatenâ geĂŒbt. âIch halte es angesichts der Erfahrungen besonders der Gruppe der Roma fĂŒr nicht gesichert, dass sie dort nicht weiter Diskriminierung, sogar Verfolgung und Gewalt ausgesetzt sindâ, so Griese.
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FĂŒr die Roma in SĂŒdosteuropa mĂŒsse endlich eine Möglichkeit gefunden werden, dass Vorurteile, Ausgrenzung und Diskriminierung ĂŒberwunden werden. Die SPD-Bundestagsabgeordnete fordert, dass Roma Zugang zu Bildung, Wohnen, Gesundheitsleistungen und Erwerbsarbeit erhalten und damit die Fluchtursachen in den HerkunftslĂ€ndern wirksam bekĂ€mpft werden. âSo lange das nicht der Fall ist, bleibt der Wunsch von Familien bestehen, aus bitterer Armut und Not nach Deutschland zu fliehen.â Griese hat zudem aus grundsĂ€tzlichen GrĂŒnden Probleme mit der Ausweitung des Systems sicherer Herkunftsstaaten. âDas Recht auf Asyl ist ein individuelles Recht, das eine EinzelfallprĂŒfung zwingend verlangt. Dieses Recht sollte meines Erachtens nicht eingeschrĂ€nkt werden. Auch wenn die Anerkennungsquote von FlĂŒchtlingen aus den im Gesetz genannten LĂ€ndern sehr gering ist, verdient jeder Einzelfall Beachtung.â
Kerstin Griese begrĂŒĂt es, dass FlĂŒchtlinge nach drei Monaten Aufenthalt in Deutschland die Arbeitsaufnahme erlaubt wird. âDamit wird den Menschen ermöglicht, ihren Lebensunterhalt zu verdienen und durch Erwerbsarbeit ihre Integration zu erleichtern.â Deswegen stimme sie trotz ihrer Kritik an den sicheren HerkunftslĂ€ndern dem verĂ€nderten Asylrecht insgesamt zu, begrĂŒndet Kerstin Griese in der persönlichen ErklĂ€rung ihr Abstimmungsverhalten.
Die Velberter SPD-Abgeordnete weist darauf hin, dass Deutschland zwar in absoluten Zahlen die meisten FlĂŒchtlinge in Europa aufnimmt. Im Vergleich zur Bevölkerungszahl kommen aber mehr FlĂŒchtlinge in die EU-Staaten Schweden, Malta, Ăsterreich, Luxemburg, Ungarn und Belgien sowie nach Norwegen und in die Schweiz. âDeshalb geht es um eine gerechte Verteilung der FlĂŒchtlinge in Europa und nicht um Ăngste vor zu hohen FlĂŒchtlingszahlenâ, sagt Griese. âDen GroĂstĂ€dten in Deutschland, die besondere Probleme haben, mĂŒssen wir helfen, damit sie Möglichkeiten der Unterbringung und der medizinischen Versorgung zur VerfĂŒgung stellen können.â