Arbeitsförderung und Barrierefreiheit im Internet

„Assistierte Ausbildung hat sich als eine gute Maßnahme erwiesen, um junge Menschen und Arbeitgeber bei der Ausbildung zu unterstützen“, hat Kerstin Griese in ihrer Plenarrede betont. Die Staatssekretärin plädierte dafür, dieses Instrument um zwei weitere Ausbildungsjahre zu verlängern.

Ebenfalls verlängert werden soll laut Griese die im Integrationsgesetz vorgesehene Möglichkeit, auch Flüchtlinge, die lediglich einen humanitären Aufenthaltstitel oder eine Duldung haben, erstmals oder früher zu unterstützen, Arbeit oder Ausbildung zu kommen. Diese Verlängerung sei noch von der geschäftsführenden Bundesregierung auf den Weg gebracht worden, „weil Fristen auszulaufen drohten, die wichtige Instrumente der Arbeits- und Ausbildungsförderung beendet hätten“, erläuterte Kerstin Griese.

Außerdem wies sie auf die Dringlichkeit einer Umsetzung der EU-Richtline zur Barrierefreiheit hin. „Die rechtzeitige Umsetzung ist nicht nur zeitlich wichtig. Sie ist auch inhaltlich ein wichtiger Schritt vorwärts für mehr Barrierefreiheit im Internet und im Intranet. Alle öffentlichen Stellen des Bundes werden nämlich jetzt verpflichtet, Webinhalte barrierefrei zu gestalten Damit erweitern wir das Behindertengleichstellungsgesetz, damit alle Menschen die Möglichkeit haben, digital barrierefrei mit öffentlichen Stellen des Bundes zu kommunizieren, egal ob es um das Bestellen einer Fahrkarte bei der Bahn oder um die Untertitelung von Videos auf der Homepage und in den sozialen Medien des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales geht“, sagte Kerstin Griese in der Plenardebatte.