Anhörung zum Rentenpaket im Sozialausschuss

Kerstin Griese zeigt sich erfreut über die weitgehend positive Bewertung vieler Sachverständiger zu den geplanten Verbesserungen bei der Rente mit 63 und der Mütterrente. „Es war eine intensive, in sachlicher und konstruktiver Atmosphäre geführte Diskussion“, kommentierte die Ausschussvorsitzende die Expertenanhörung im Bundestag. „Viele Experten haben angemahnt, dass die Mütterrente eigentlich insgesamt steuerfinanziert werden müsste“, sagte sie der Tagesschau.

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anhoe1„Auch die SPD hätte die Mütterrente gern steuerfinanziert umgesetzt, leider beharrt die CDU/CSU aber auf einer Finanzierung durch Beitragsmittel, so dass Beamte und Selbständige sich nun nicht an der Finanzierung beteiligen müssen“, sagte Kerstin Griese.

„Sowohl Arbeitgeber als auch Gewerkschaften haben deutlich gemacht, dass mit der abschlagsfreien Rente mit 63 Jahren keine Frühverrentung drohe.“ Der Vertreter der Gewerkschaften habe laut Kerstin Griese das Gesetzesvorhaben befürwortet. Die Lebensleistung langjährig Beschäftigter werde endlich entsprechend anerkannt. „Auch die Verbesserungen bei der Erwerbsminderungsrente wurden von den Sachverständigen einhellig begrüßt, wobei hier noch weitere Verbesserungen als wünschenswert betrachtet wurden“, betonte die SPD-Abgeordnete.

tagesschaumai14Die Ausschussvorsitzende Griese hatte Vertreter der Deutschen Rentenversicherung, der Gewerkschaften und der Arbeitgeberverbände sowie Einzelsachverständigen zu der Expertenanhörung begrüßt. Ziel war es, die Fragen der Abgeordneten zu den Auswirkungen der geplanten Rente mit 63 und zur Mütterrente zu beantworteten. Gut besuchte Zuschauerränge verdeutlichten das große Interesse der Öffentlichkeit an diesem Thema. Die Anhörung wird nun ausgewertet, und am 21. Mai berät der Ausschuss für Arbeit und Soziales das Rentenpaket weiter.

Ein Kommentar zu „Anhörung zum Rentenpaket im Sozialausschuss

  1. Herbert Müller

    Die Welt kommentiert wie folgt:

    „Andrea Nahles‘ Rentenreform fällt bei den Experten durch: Sie sei ein „kapitaler Fehler“ und „durch nichts zu rechtfertigen“. Trotzdem wird sie wohl ohne große Änderungen durchs Parlament gepeitscht.“

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