„Aktuelle Stunde“ zur Familienpolitik

„Wir wollen mehr tun, damit alle Kinder gute Chancen haben“, sagte Kerstin Griese zu Beginn ihrer „aktuellen Stunde“, die in der Velberter AWO stattfand. „Wir hatten noch zu Zeiten der rot-grünen Bundesregierung begonnen, den Ausbau der Unter-Dreijährigen-Betreuung einzuleiten“, erinnerte sich Griese an ihre damalige Tätigkeit als Familienausschussvorsitzende.

Damals sei auch das Elterngeld entstanden, so Griese. „Und jetzt hat die SPD-Familienministerin Manuela Schwesig das Elterngeld plus eingeführt, damit Mutter und Vater die Möglichkeit haben, gleichzeitig Elternzeit zu nehmen und Teilzeit zu arbeiten.“ Außerdem habe Schwesig gegen den Widerstand aus der Union dafür gesorgt, dass der Steuerfreibetrag für Alleinerziehende um 600 Euro erhöht wird. „Da war es notwendig, sehr hartnäckig zu bleiben.“

Auf die Publikumsfrage, warum die Geburtenrate in Deutschland trotz dieser vielen Anstrengungen weiterhin niedrig sei, verwies Griese auf die Versäumnisse in den 80er und 90er Jahren. „Frankreich und Skandinavien hatten schon damals auf die gesellschaftlichen Veränderungen reagiert“, erläuterte Kerstin Griese den untrennbaren Zusammenhang zwischen einer hohen Geburtenzahl, einer hohen Zahl berufstätiger Frauen und einer guten Kinderbetreuung. „Das ist auch ein kultureller Wandel, und der braucht sehr lange.“

Auch zu dem aktuellen Arbeitskampf in den Kitas bezog die niederbergische Bundestagsabgeordnete Stellung. „Ich habe Sympathie für die Forderungen der Erzieherinnen und der wenigen Erzieher“, wies Griese auf die gestiegenen Anforderungen in den Kindergärten hin. Der Landtagsabgeordnete Volker Münchow wies darauf hin, dass die Kommunen eine bessere Einstufung des Erzieherberufs nicht allein finanzieren können.

Kerstin Griese möchte auch in ihrer Tätigkeit als Vorsitzende des Arbeits- und Sozialausschusses an ihre Forderungen als Familienpolitikerin anknüpfen. „Wir dürfen die Familien nicht in das Korsett der Arbeitswelt zwängen. Die Arbeitswelt muss sich verändern“, sagte die SPD-Abgeordnete, deren Ziel die Einführung einer „Familienarbeitszeit“ ist. „Oft wollen Vater und Mutter gerne beide 30 bis 32 Stunden arbeiten, um Familie und Beruf gemeinsam besser vereinbarten zu können.“

Immer wichtiger werde es für die Familienpolitik, auch an pflegebedürftige Angehörige zu denken. „Im Pflegenotfall übernimmt der Staat für 10 Tage die Lohnkosten“, stellte Kerstin Griese eine Neuerung vor. Und für eine längerfristige Pflege bekäme man kann für den Lohnausfall einen zinslosen Kredit, erklärte Griese in der der „aktuellen Stunde“, die sie gemeinsam mit der SPD Velbert veranstaltet hat.