14. März: ein Jahr parlamentarische Staatssekretärin

Vor einem Jahr ist die Ratingerin Kerstin Griese zur parlamentarischen Staatssekretärin berufen worden. „Das waren aufregende zwölf Monate“, zieht Griese eine Zwischenbilanz.

Alle parlamentarischen Staatssekretärinnen und -sekretäre

Alle parlamentarischen Staatssekretärinnen und -sekretäre.

„Es gibt kaum ein Bundesministerium, das so eng mit dem Leben der Menschen beschäftigt ist. Deswegen werde ich auch vor Ort immer wieder auf meine Tätigkeit angesprochen. Viele Tipps und Hinweise nehme ich mit nach Berlin, egal ob sie von Einzelpersonen, Sozialverbänden oder aus der Praxis in der Arbeitsagentur oder im Jobcenter kommen“, erzählt sie.

Ein besonderes Anliegen war für Kerstin Griese die Schaffung eines sozialen Arbeitsmarktes. „Zwar ist die Arbeitslosigkeit so niedrig wie seit einem Vierteljahrhundert nicht mehr und auch im Kreis Mettmann gibt es an vielen Stellen einen Fachkräftemangel. Trotzdem dürfen wir diejenigen nicht vergessen, die immer noch keinen Job haben“, betont die Sozialdemokratin. „Seit dem 1. Januar gibt es nun den sozialen Arbeitsmarkt für langjährig Erwerbslose, die beispielsweise als Alleinerziehende oder wegen gesundheitlicher Einschränkungen keine Chance auf einen regulären Job haben.“ Ihnen werde mit einem gezielten „Coaching“ nicht nur der Einstieg in eine Berufstätigkeit ermöglicht, sondern sie werden über lange Phasen betreut.

„Das Qualifizierungschancengesetz sorgt dafür, dass die Arbeitsagentur Weiterbildungsmaßnahmen bezahlt, damit die Menschen wegen der Digitalisierung ihres Arbeitsplatzes nicht den Job verlieren“, beschreibt Griese eine wichtige Reform, für die ihr Ministerium verantwortlich zeichnet. Gelungen sei auch die Einführung der Brückenteilzeit, damit insbesondere Frauen die Möglichkeit haben, nach einer Teilzeitphase wieder Vollzeit zu arbeiten.

Im Herbst konnte Sozialstaatssekretärin Kerstin Griese die Verabschiedung des Rentenpaktes als Erfolg verbuchen. „Der bedeutet Sicherheit für alle Generationen.“ Zurzeit arbeitet sie an der Respekt-Rente. „Menschen, die 35 Jahre lang gearbeitet, Kinder erzogen oder Angehörige gepflegt haben, müssen mehr als nur die Grundsicherung erhalten. In der aktuellen Debatte bekommen wir im Ministerium sehr viel Zustimmung für unseren Vorschlag einer Grundrente ohne Bedürftigkeitsprüfung“, berichtet sie von zahlreichen Rückmeldungen, „denn es geht um die Lebensleistung“. Allerdings seien die Reaktionen seitens der CDU/CSU-Fraktion gemischt, bedauert sie.

Ein weiteres Herzensanliegen von Griese ist die Behindertenpolitik. Für die nächste Bundestagswahl wird auf Druck der SPD der Wahlrechtsausschluss abgeschafft, der für einen gewissen Teil der Menschen mit Behinderungen bislang galt. Auch der Inklusion auf dem Arbeitsmarkt widmet sich Kerstin Griese. Mit der Initiative „Einstellung zählt“ werden über 41.000 Unternehmen angeschrieben, die bisher keine Menschen mit Behinderungen angestellt haben. Weitere Zukunftsthemen sind die Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes und die Verbindung von Digitalisierung und Inklusion.

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